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00schneemann auf Twitter ist der Journalist Alexander Roth vom Zeitungsverlag Waiblingen

Ein Thread zum Schwurbelkanal Auf1

“Die -Szene mobilisiert massiv für den Herbst. Mit Drohszenarien, häufig in Form von Verschwörungserzählungen. Das birgt Gewaltpotenzial.
Ganz vorne bei den Einpeitschern: Der österr. Verschwörungsideologe Stefan Magnet und sein Medium "Auf1". (1/9)“

nitter.net/00schneemann/status

Zu einer Gruppe von zehn mutmaßlichen Anhängern der rechtsterroristischen (AWD), die derzeit im Fokus der Bundesanwaltschaft stehen, gehört nach Informationen von ZEIT ONLINE der stellvertretende Berliner -Landesvorsitzende Oliver Niedrich. Die Ermittler werfen dem 35 Jahre alten langjährigen Parteifunktionär die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor.

zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

Unsere niegel-nagel-neue Kampagnenseite ist jetzt online!
chat-kontrolle.eu/
Mit FAQ, Newsletter, Blog, Pressephotos und allem was sonst so dazu gehört.

Wer sich für den Lagebericht
"Rechtsextremisten, „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ in Sicherheitsbehörden" des Bundesamtes für Verfassungsschutz interessiert, der findet ihn hier als PDF

verfassungsschutz.de/SharedDoc

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Der -Deal von Elon wackelt. Der Tesla-Chef schreibt - bei Twitter - er wolle zunächst Informationen darüber, ob Fake-Accounts nicht mehr als fünf Prozent der Nutzer ausmachen. Bis dahin setzt er sein Kaufvorhaben vorübergehend "on hold".

n-tv.de/wirtschaft/Elon-Musk-l

Gemeinwohlkassen gibt es nicht nur in Dresden, sondern auch in Menden, Düsseldorf, Wittenberg/Lutherstadt und Ulm.

Über die GK in der Bäckerei in Dresden berichtete bereits die taz im Juli letzten Jahres, die Staatsanwaltschaften haben es mit Ermittlungen nicht eilig.

taz.de/Vermeintliche-Bank-in-D

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Wer sein Geld in die "Gemeinwohlkasse" einzahlt, erhält dafür E-Mark, die man nur im Marktplatz KaDaRi oder dem Königreich Deutschland zugerechneten Unternehmen ausgeben kann, eine Rückzahlung in Euro ist nicht vorgesehen, Einzelfallentscheidungen obliegen dem "König".

Auch rund um hatten dort Konten.

Mehr zu Königreich Deutschland, Gemeinwohlkasse und KaDaRi:

anonleaks.net/category/optinfo

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"Der Verfassungsschutz warnt seit geraumer Zeit vor der "GK Gemeinwohlkasse". Sie wird der Reichsbürgerszene zugerechnet und verkauft ihren Kunden Geldanlagen und Versicherungen. Das alles ohne Genehmigung. Nun drohen einem Bäckermeister aus Dresden Zwangsgeld und Pfändung durch die Bankenaufsicht, weil er trotz mehreren Aufforderungen die GK-Filiale in seinen Ladenräumen nicht schloss."

Die "Gemeinwohlkasse" gehört zum "Königreich Deutschland" (KRD) von Peter Fitzek.

mdr.de/nachrichten/sachsen/dre

Lagebericht , "" und "" in Sicherheitsbehörden:

Im Zeitraum des ersten Berichts von Januar 2017 bis März 2020 waren es nur 34 Fälle, bei denen sich Anhaltspunkte für Rechtsextremismus finden ließen.

Seehofer frohlockte.

Der neue Bericht, Juli 2018 bis Juni 2021: deutlich mehr Fälle als bisher bekannt. 189 Fälle in Landesbehörden, 138 in Bundesbehörden & Bundeswehr.

Das, obwohl sich die Zeiträume überschneiden.
🤔
zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

Geplante „Chatkontrolle“ der Kommission aus Sicht des Datenschutzes – ein Thread nach erster Prüfung: Der Entwurf der Kommission ist nicht vereinbar mit unseren europäischen Werten und kollidiert mit geltendem Datenschutzrecht.

Das neue Überwachungsgesetz der EU zur verdanken wir Ursula von der Leyen. Neben vielen Kritikerinnen hat es es prominente Freunde. Neue Dokumente zeigen, wie der Schauspieler Ashton Kutcher mit seiner Organisation in Brüssel für Überwachungstechnologie lobbyierte – offenbar erfolgreich.

2020 brachte er die Organisation „Safer“ auf den Markt, nach eigenen Angaben die erste „umfassende Erkennungsplattform“ für Kindesmissbrauchsinhalte eines Drittanbieters.
netzpolitik.org/2022/chatkontr

Betrugsversuche auf dem Kleinanzeigen-Portal Vinted ... vermeintliche Schnäppchen, die keine sind

"Letztlich aber lag in ihrem Paket nicht nur ein Paar Markenschuhe, und das wie versprochen als Neuware, sondern auch eine auf ihren Namen ausgestellte Rechnung von Zalando – über den Normalpreis von 160 Euro. Der Verkäufer wollte also für eine Ware kassieren, die er in Maries Namen bei dem Modehändler bestellt hatte und für die sie noch mal bezahlen sollte."

spiegel.de/netzwelt/web/vinted

Auch spannend:

"Eine entsprechende Darstellung seines Anwalts Martin Schwab bestätigte ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums t-online. "

Schwurbler vertritt Schwurbler, denn um Schwabs eigene Professur in Bielefeld rappelt es auch. Die Uni hat einen externen Verwaltungsrechtler mit einer Expertise beauftragt, bestätigt ein Unisprecher der taz.

taz.de/Querdenker-an-der-Uni-B

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Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat Anklage gegen Sucharit wegen erhoben. Bhakdi ist mehrfach mit antisemitischen Aussagen aufgefallen.

In Rheinland-Pfalz läuft ein Verfahren, dem 75-Jährigen das Führen des Professorentitels wegen Unwürdigkeit zu untersagen. Sein Buch "Corona Fehlalarm" war für Wasser auf die Mühlen, die meisten seiner Aussagen derxer letzten Zeit gelten als unwissenschaftlich oder falsch.

t-online.de/nachrichten/deutsc

Dieser Mord wird in der neulich veröffentlichten PMK-Statistik des BKA übrigens als "nicht zuzuordnen" einsortiert.

"Mehr als 7000 Delikte im Zusammenhang mit der Pandemie konnte die Polizei weder eindeutig rechten noch linken Akteuren anlasten, deshalb sind sie 'nicht zuzuordnen'. Das gilt auch für den Mord in Idar-Oberstein. Dort erschoss im September ein Mann aus dem Milieu der Coronaprotestierer in einer Tankstelle den jungen Kassierer Alex W. […]"

tagesspiegel.de/politik/hoechs

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Im Streit über die Maskenpflicht erschoss Mario N. in Idar-Oberstein den Kassierer einer Tankstelle. Im Prozess zeigt sich, wie sich der 50-Jährige zuvor radikalisierte und in Amerika einen Gleichgesinnten fand – seinen Schwager.
Seine Radikalisierung begann wohl lange vor der Pandemie. Schon im Februar 2020 schrieb Mario N. in einem Chat mit einem Bekannten: »Ich sehe keine Lösung mehr, in der keine Gewalt vorkommt.«

spiegel.de/panorama/justiz/ida

Bundesinneministerin Faeser auf Twitter:

"Ich habe mir bei Gehör verschafft. Unsere Sicherheitsbehörden haben jetzt dort Ansprechpartner. Telegram hat Gewalt- und Mordaufrufe, die das
@bka
gemeldet hat, gelöscht. Das haben wir mit dem Druck erreicht. Beim Löschen allein darf es aber nicht bleiben."

nitter.net/NancyFaeser/status/

Nochmal

Beatrix von Storch soll die Wahl der Berliner Delegierten für den Bundesparteitag manipuliert haben. Nun hat ein Landesschiedsgericht der Partei die Abstimmung für nichtig erklärt.
Es ist nicht das erste Mal, dass von Storch mit Unregelmäßigkeiten bei parteiinternen Wahlen auffällt.

Hier hatte von Storch bei der Delegiertenwahl drei Kandidaten auf die Wahlliste gesetzt, als diese bereits geschlossen worden war.

spiegel.de/politik/deutschland

Wenn sich manche wundern, warum ich mich noch nicht zum Thema Chat-Kontrolle (erneut) zu Wort gemeldet habe: Als BfDI warte ich zunächst Entwurf ab und schaue auf alle Details. Morgen sprechen wir dann im EDPB sicherlich das erste Mal darüber und starten Arbeit an Stellungnahme

WhatsApp, Telegram und andere Messenger sollen verpflichtet werden, Chats nach Missbrauchsbildern zu durchsuchen. Bürgerrechtler und Experten sind alarmiert – und selbst Ermittler nicht unbedingt glücklich.

Kern des heute vorgestellten Plans ist ein flächendeckendes, aus Brüssel gesteuertes Überwachungssystem. Ein neues »EU-Zentrum gegen Kindesmissbrauch« soll Dienste zwingen, die gesamte Kommunikation all ihrer Nutzer auf verbotene Inhalte zu scannen.

spiegel.de/netzwelt/netzpoliti

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