Mikel Meyer @Mikel65@social.tchncs.de

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist,

deutscher Bundestag

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/380964-380964

Ursula von der Leyen: Von "Zensursula" zur EU-Kommissionspräsidentin www.golem.de/news/ursula-von-d… #EU-Kommission #Brexit #Bundesregierung #E-Commerce #EU #GreenIT #Piratenpartei #Quantencomputer #Uploadfilter #Internet

Jenen die gerade ganz überrascht sind dass die Bertelsmann Stiftung Sozialabbau vorschlägt empfehle ich die Große Anfrage der #piraten im Landtag NRW zu dieser "gemeinnützigen Stiftung" aus 2016 zur Lektüre https://www.heise.de/tp/features/Lobbyismus-Koenig-Bertelsmann-3572721.html?seite=all

Diskussion zur weiteren Verschärfung vom #Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Mittwoch, 17. Juli, 19 Uhr. Eintritt frei http://hotel-silber.de/?p=3144 #stuttgart

Ich … nein, ich kommentiere das nicht …

EU-Kommission: Thomas Oppermann empfiehlt Ursula von der Leyen

"Ich empfehle Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das kann niemand wollen", sagte Oppermann der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-07/eu-kommission-thomas-oppermann-wahl-ursula-von-der-leyen-sozialdemokraten-skeptik

1 Landstromterminal kostet ca. 20 Mio. EURO.
1 Kreuzfahrttouri lässt ca. 48 EURO in den jeweiligen Hafenstädten, das ist 1/3 eines Landtouri.
Städte und Bundesländer subventionieren also diese Art von "Vergnügen".
Nun soll das #eeg geändert werden, damit die Reedereien Landstrom subventioniert bekommen.

#aida & Co. fahren #steuerfrei, verpesten die Luft mit #schwefel, #stickoxiden & #feinstaub und bekommen obdrein noch #subventionen

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/traumschiffe-als-luftverschmutzer-video-102.html

#fff zur #rettung & #entern

Ransomware-Attacken auf US-Städte: Bürgermeister geloben, Hackern kein Lösegeld zu zahlen http://dlvr.it/R8Ss5n

Ich schreibe mir seit Neuestem täglich mit der #Datenschutz-Abteilung von #Facebook. Ich habe vor 10 Jahren meinen Account dort deaktiviert und fordere jetzt gemäß #DSGVO Auskunft über meine Daten, nicht nur bei Facebook, sondern auch bei Töchtern (#WhatsApp, #Instagram, etc.)

Statt #Krankenhäuser schliessen zu wollen, könnte man natürlich auch dafür sorgen, daß #Pflege-Kräfte vernünftig bezahlt werden. Dann kämen auch wieder mehr in den Beruf und die Arbeitsbedingungen würden sich so erheblich verbessern.
Aber das wär ja zu einfach. #Bertelsmann

♲ @ZDFheute@twitter.com: Jedes zweite Krankenhaus sollte geschlossen werden, meint zumindest eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Diese Studie sorgt heute für ordentlich Wirbel bei Patienten, Kliniken und Ärzten. #Krankenhäuser

video.twimg.com/amplify_video/…

Wer von euch nutzt Komoot? Ich selber nicht, da mir bereits vor diesem Artikel klar war, dass so ein Unternehmen deinen Datenschutz nicht ernst nimmt. Wie wäre es mit https://osmand.net und https://www.openstreetmap.de ? Zum Navigieren am Fahrrad reicht das völlig aus. Mehr noch: Es ist wirklich eine Tolle App. Und das Beste: Sowohl Osmand als auch Openstreetmaps sind Open Source...

https://www.kuketz-blog.de/komoot-facebook-geht-mit-auf-tour/

Es gilt nach wie vor: Sollte der Verfassungsschutz nichts über den NSU gewußt haben, ist er nutzlos.
Sollte er davon gewußt und nichts getan haben, ist er gefährlich.

Ich tendiere zu Variante 2.

https://netzpolitik.org/2019/der-enthemmte-maassen-zeigt-wie-gefaehrlich-der-verfassungsschutz-ist/

Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist – https://netzpolitik.org/2019/der-enthemmte-maassen-zeigt-wie-gefaehrlich-der-verfassungsschutz-ist/ #BundesamtfürVerfassungsschutz #Rechtsradikalismus #Journalistenwatch #Hans-GeorgMaaßen #Rechtspopulismus #Geheimdienst #Deutschland #Demokratie #ThomasBöhm #AfD #CDU

Übertragungsqualität drosseln oder Diensteklassen diskriminieren? #StreamOn verstößt gegen Netzneutralität https://www.deutschlandfunk.de/telekom-streamon-angebot-verstoesst-gegen-netzneutralitaet.1939.de.html?drn:news_id=1028076

Linux-Distribution: Fedora baut keine Kernel mehr für 32-Bit-x86 www.golem.de/news/linux-distri… #Fedora #Linux #Linux-Distribution #Applikationen #OpenSource

PR-GAU für Verkehrsminister: "bescheuert" als Schimpfwort im neuen Duden
#Scheuer #Maut https://www.der-postillon.com/2019/07/scheuer.html