Ich habe mich juristisch beraten lassen, was sich in NRW wegen Präsenzpflicht machen lässt (ist in anderen Bundesländern nicht unbedingt identisch). Der Anwalt meinte, dass es drei Möglichkeiten gibt:

1. Man versucht, die Schulleitung dazu zu bewegen, das Kind vom Unterricht freizustellen. Erfolgsaussichten bestehen insbesondere dann, wenn das Kind selber oder ein Mitglied des Haushalts zur Risikogruppe gehört (ärztlicher Attest notwendig).

2. Man wechselt die Schule. Schulen von privaten Trägern (z.B. kirchlich) haben einen größeren Ermessensspielraum, was Freistellungen angeht. Man wird sich hier also eventuell eher einig, als an einer städtischen Schule.

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3. Man nimmt den Weg über die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle. Kläger ist in diesem Fall das Kind, wegen Minderjährigkeit vertreten durch die Erziehungsberechtigten. Im Erfolgsfall wäre die Präsenzpflicht in NRW komplett gekippt. Allerdings sind die juristischen Hürden sehr hoch. Man muss nachweisen, dass das Schulministerium seine Fürsorgepflichten grob verletzt. Das könnte aktuell tatsächlich klappen, aber allzu sehr sollte man damit nicht rechnen.

Ich tendiere momentan stark in Richtung der dritten Option, obwohl ziemlich teuer. Auch wenn der Klage nicht stattgegeben wird, wird das Schulministerium dadurch gezwungen, die eigene Position sinnvoll zu begründen. Das wäre mal was neues.

Die erste Option werden wir vorerst wahrscheinlich noch nicht versuchen. Noch ist das Risiko an unserer Schule vergleichsweise gering. Später werden wir hier aber womöglich unser Glück versuchen müssen.

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