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#finanzminister

1 post1 participant0 posts today
Public
Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌

Und da soll zur #ÖVP noch jemand sagen "#Wirtschaftspartei". 🤦‍♂️

Man kann sagen "die Partei der #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft" oder auch "#Misswirtschaftspartei" aber ganz sicher nicht "Wirtschaftspartei".

Was hat eigentlich der (vor)letzte #Finanzminister, außer dem beharrlichem Belügen des Wahlvolkes, hauptberuflich gemacht? 🤔
Naja, dafür gab es eine Beförderung. 🤬 Jetzt sitzt der Lügner #MagnusBrunner in der EU.

„Doppelt so groß“
#Budgetloch bleibt Herausforderung
orf.at/stories/3388623/

ORF.at · „Doppelt so groß“: Budgetloch bleibt HerausforderungBy ORF.at
#ÖVPGameOver
Public
Hessisches Finanzministerium

#Hessen investiert in seine #Sicherheit: In #Kassel entsteht eine neue Trainingsstätte mit zwei Raumschießanlagen für die #Polizei. Am Standort der Bereitschaftspolizei wurde #Richtfest für das Kooperationsprojekt mit der Firma HOCHTIEF gefeiert. #Finanzminister #Lorz: „Auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen sparen wir nicht an der Sicherheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger und der Einsatzkräfte der Polizei, die sie tagtäglich schützen.“ Näheres zum Termin: hessenlink.de/pm2025-21

Richfest für die neue Trainingsstätte mit zwei Raumschießanlagen bei der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren.
Public
Skeptiker

meint sein scheitern hätte was gutes.

Nein es war nur schlecht.

Abstruse eFuls erfunden
EU mehrfach verurteilt
Umweltschutz für Autobahnbau gelockert
Sektorziele beerdigt

Zuletzt konnte er als nicht mal mehr einen Haushalt aufstellen.

Insgesamt hat er deutschland den Aufbruch genommen und Milliarden Schaden verursacht

Public
o-kay

Während #Sachsen‍s #cdU-#Finanzminister (ohne :innen) seit Jahren auf Sparflamme kochen, überschreitet der #Generationenfonds zur Versorgung der Beamt:innen im Ruhestand wohl bald die Schwelle von 13 Mrd. €. Das ist übrigens mehr als das Doppelte der #Schulden des Freistaats (6 Mrd. €). Aber klar, man sollte besser weiter sparen, bis es überall laut quietscht.

l-iz.de/politik/sachsen/2025/0

destatis.de/DE/Themen/Staat/Oe

Leipziger Zeitung · Schöne Grüße vom Generationenfonds: Es liegen schon fast 13 Milliarden Euro im Sparschwein · Leipziger ZeitungJahrelang verzweifelte auch Dirk Panther als damals finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag an der Frage, wie lange es Sachsens
Public *
Peter König

Wie ekelhaft, #FDP und ex-Chef #Lindner:

▶️ Die umfangreiche Prüfung der Sach- und Rechtslage habe ergeben, schreibt die RZVK, dass die Forderung tatsächlich nicht realisierbar sei. Was bedeuten soll: Theoretisch will man die knapp sechs Millionen Euro noch haben, praktisch wird man das Geld nicht bekommen, womit man sich nun abfindet. ◀️

🕸️ spiegel.de/politik/deutschland

Und DIESE Partei hat den #Finanzminister der #Ampel gestellt?! Das war genauso unverantwortlich, wie #Wissing als #Verkehrsminister!

SPON-Titelbild zum Beitrag "FDP bezahlt Millionenschulden nicht - und kommt damit durch" Das Bild zeigt einen verwaisten Pressestand der FDP in Anspielung darauf, dass die FDP-Spitze nach dem Desaster aus der Politik ausscheidet und niemand für die Schulden gerade stehen wird.
Diese Grafik zeigt die Großspenden an deutsche Parteien im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 21. Februar 2025. Die Union (schwarz) erhielt mit 10.820.526 € die meisten Spenden, gefolgt vom Bündnis Sahra Wagenknecht (pink) mit 6.462.665 € und der FDP (gelb) mit 5.467.860 €. Weitere Spenden gingen an AfD (blau), SPD (rot), Bündnis 90/Die Grünen (grün) und Die Linke (rosa). Via: https://mstdn.social/@ParteispendenBot
Absatz aus SPON-Artikel "FDP bezahlt Millionenschulden nicht - und kommt damit durch": Zitat: "Nicht beantworten möchte die RZVK die Frage, ob in der Vergangenheit auch in anderen Fällen auf ein Durchsetzen ihrer Ansprüche verzichtet wurde. Und sie möchte sich ebenfalls nicht dazu äußern, wer konkret an den Verhandlungen mit der FDP-Fraktion in Liquidation beteiligt war. Dabei ist diese Frage durchaus von Bedeutung, denn der RZVK-Geschäftsbereichsleiter Zusatzversorgung, Detlev Metzler, ist langjähriges FDP-Mitglied." Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-bezahlt-millionen-schulden-nicht-und-kommt-damit-durch-a-1220026.html
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Coney von 1Land

Zur Erinnerung

Was läuft schief beim Kampf gegen GELDWÄSCHE? I

frontal m.youtube.com/watch?v=sF8q9_lR

Die zuständige Behörde musste zugeben, dass sie fast 290.000 Verdachtsmeldungen noch nicht bearbeitet hatte.
Was läuft schief im Kampf gegen Geldwäsche?
#
Ampel #Finanzminister #ChristianLindner @c_lindner #FDP

m.youtube.com- YouTubeEnjoy the videos and music you love, upload original content, and share it all with friends, family, and the world on YouTube.
Public *
Ministerratsprotokolle

1916 sagte #Finanzminister Leth im #Ministerrat:

„In allen vom Kriege ... betroffenen Staaten gehe die Anschauung dahin, dass zur Deckung der dem Staate durch den #Krieg erwachsenen Ausgaben ... jene Personen herangezogen werden müssen, die während des Krieges ... in der Lage waren, höhere #Gewinne zu erzielen, als in der normalen Friedenszeit.“

mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html

#histodon #histodons
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie
#ersterWeltkrieg #1WK #Reichensteuer #Bankenabgabe

Porträtforo von Finanzminister Leth.
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Tino Eberl

Guten Gewissens wählbar?

Die #FDP hatte den Ausstieg aus der #AmpelKoalition minutiös geplant. In der „KW45“ sollte der Bruch erfolgen, er kam dann am 6.11., als Kanzler #Scholz #Finanzminister #Lindner entließ. Die „D-Day„ Papiere entwerfen Szenarien, wie und über welche Kanäle die Bevölkerung mit „Kernnarrativ“ geimpft und der „Schlachtruf“ verbreitet werden sollte, um dann in die „Offene Feldschlacht“ überzugehen.

#Bundestagswahl2025 #Koalitionsbruch

tagesschau.de/inland/innenpoli

Screenshot Tagesschau vom 28.11.2024: FDP-Papier zum Koalitionsbruch. In „offener Feldschlacht“ in Richtung „D-Day“. Die FDP-Spitze hat einen Ausstieg aus der Regierungskoalition bis kurz vor dem Ampel-Aus detailliert durchgespielt. Das zeigt ein nun veröffentlichtes internes Dokument mit dem Titel „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze wirft neues Licht auf die Vorbereitung des Ausstiegs aus der Ampel-Koalition. In dem achtseitigen Dokument spielt die FDP den idealen Zeitpunkt des Ausstiegs sowie Medienstrategien durch.„
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