@a_watch Geeigneter kann man für den Posten als #Wirtschaftsminister nicht sein: wirtschaften: in die eigene Tasche und die der "Freund*innen".

#spahn
#maskendeals

@Roboost Gerne: eine Aufarbeitung der Fehler in Zeiten von #Corona.
Vllt kann man da auch mal untersuchen, welche Rolle #Spahn dabei gespielt hat, denn er war länger #Gesundheitsminister als Lauterbach.

Es stehen immer noch Fragen zu seinen #Maskendeals im Raum:
- Wie viele Leben hätten von dem gestohlenen Geld gerettet werden können?
- Was hatte man sonst noch alles mit dem Geld tun können?
- Wie sieht es damit aus, ihn zur Verantwortung zu ziehen? Oder ist es bei ihm wie bei LePen: hohe Strafen fordern, aber immer nur für die anderen.

@a_watch Wenn #Cum-Ex untersucht wird, was ich finde (fände?), sollte gleich weiter gemacht werden:
- #Maut: #Scheuer
- #Maskendeals: #Spahn.
Und nach den Erkenntnissen bitte auch mal mit Konsequenzen, so wie sie für andere fordern: angemessene Strafen, so wie wir sie auch alle erhalten würden.

@a_watch

Das ist doch ein Beispiel für die viel besagte #StaatspolitischeVerantwortung

#Bürokratieabbau : Mehr Vertrauen geben, staatliches Misstrauen abbauen, dafür HÖHERE Strafen

Wo sind überhaupt die Strafen bei #Maskendeals , #Mautdesaster , ... ?

@DonVanWin
Dabei ist das noch spottbillig - verglichen mit dem Milliardensummen, die #Spahn bei der Maskenbeschaffung verschleudert hat.
Aber natürlich ist es einfacher windige Kleinkriminelle vorzuführen als "angesehene" CDU-Politiker und deren millionenschwere Hinterleute.

@ntv Mir fallen da noch ganz andere kriminelle Handlungen ein #maskendeals #Steuerhinterziehung #tierqualerei

@mrblubber Sehr zynisch vermute ich die Logik: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus:

#nordstream2
Warum sind Manuela #Schwesig und #Steinmeier noch im Amt?

#Cumex #Wirecard

Übrigens bremst ein grüner Landesfinanzminister in NRW #Limbach die Ermittlungen aus:
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-justizminister-cum-ex-100.html

Da hält man bei #Maskendeals gerne die Füße still

3/4
#Maskendeals, #Vetternwirtschaft, dreiste Abzocke – es ist immer das gleiche Muster. Immer die gleichen Täter. Immer #CDU/ #CSU.

@tagesschau
Jens Spahn von seinen politischen Ämtern zu entheben, wäre ein guter Anfang.

@tagesschau Das ist ein Witz, oder? Seit wann klären die Täter auf? Die #CDU regierte, als #Corona war. Es war Jens #Spahn von der CDU, der mit Geld nur so um sich warf. Es waren CDU und #CSU Politiker, die den Reibach mit #Maskendeals machten. #Bananenrepublik #Deutschland