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#ostermarsch

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#Ostermarsch #Fürstenfeldbruck 2023

Klaus M... als Versammlungsleiter trug der 71-jährige Münchner am Ostermontag die Verantwortung für die rund 45 Teilnehmer der Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) sowie vom Sozialforum Amper einberufenen Friedenswanderung.

... dass er selbst sowie einer der Demonstranten unbefugt das Gelände der Brucker Firma ESG, die im Rüstungsbereich als Elektronik-Zulieferer tätig ist, betreten hatte. Zudem sollen die Demonstranten mit dem Schwenken von Fahnen den Verkehr behindert haben.

Obwohl die Bemühungen um eine außergerichtliche Regelung Tage vor der Verhandlung gescheitert waren, ... Seit rund 15 Jahren organisiere der ehemalige Softwareentwickler Friedens-demonstrationen in der Größenordnung von bis zu 1500 Teilnehmer und hatte bisher immer ein gutes Einvernehmen mit den Beamten.


Zunächst sei der am Geschwister-Scholl-Platz gestartete Marsch unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ durchaus friedlich verlaufen, sagt ein Polizist im Zeugenstand. Erst vor dem ESG-Gelände wurde der zumeist von Demonstranten älterer Semester besuchte Protest etwas unruhiger.

Eine Zwischenkundgebung vor dem ESG-Gelände hatte die Neugier eines 87-jährigen Demonstranten aus Starnberg geweckt: „Es wurde vorgetragen, dass hinter dem großen verspiegelten Fenster der ESG ein Flugzeug ist“, erklärte
Zeuge Klaus B. und räumt ein: „Deshalb bin ich darauf zugegangen.“

... Die Polizei schritt ein. „Ich musste den Angeklagten etwas schieben – er hat sich etwas gewehrt“, berichtet der Polizist.

Beim anschließenden Marsch Richtung Amper sollen die Teilnehmer mit dem Schwenken ihrer weißen Fahnen Autos behindert haben. „Die Situation war ausgelassen, der Bürgersteig gut gefüllt, es fuhren so rund acht Autos durch“,
schildert der Polizist. „Es war praktisch kein Verkehr am Ostermontag“, hielt B. dagegen.

Der Firma ESG, die im Vorfeld von der Polizei über die Demo informiert wurde, entstand keinerlei Schaden. „Ich war mit Mitarbeitern im Haus verteilt und auch der Verfassungsschutz München wurde eingeschaltet. Die Polizei hatte das extrem gut unter Kontrolle – es war eine friedliche Demonstration“, sagt der Security-Manager der ESG vor Gericht.

Amtsrichter Johann Steigmayer konnte sich angesichts der doch recht harmlosen Geschehnisse nicht zu einer Verurteilung durchringen: „Es war eine friedliche Demonstration und es ist Sinn einer Demonstration, Aufmerksamkeit zu erringen.“ Zudem gehe aus den Anordnungen Landratsamtes nicht hervor, dass das ESG-Gelände nicht betreten werden durfte.

Das Verfahren gegen M. wurde ohne Auflagen eingestellt. Ein Freispruch wäre noch günstiger gewesen, ... (Nilda Frangos) Original:
https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck-ort65548/rentner-gegen-ruestung-protest-mit-folgen-fuerstenfeldbruck-93096773.html

www.merkur.deRentner gegen Rüstung: Protest mit FolgenBei Friedensmarsch betreten Demonstranten Brucker Firmengelände und behindern Verkehr

Prozess gegen #Ostermarsch'ierer 2023: Eingestellt!

#Behördenaufwand für Lappalien: SZ: Der Prozess gegen den Versammlungsleiter des Ostermarsches 2023 war absolut überflüssig.

Kommentar von Peter Bierl, Fürstenfeldbruck, leider Abo/ Bezahlschranke: sueddeutsche.de/muenchen/fuers

Ich hätte ja gesagt, es war #Polizei-Lüge und #Falschbeschuldigung, aber dafür bräuchte ich einen Anwalt ...

Süddeutsche Zeitung · Behördenaufwand für LappalienBy Peter Bierl

Heute Verhandlung zum #Versammlungsrecht #Ostermarsch 2023 zu Rüstungsbetrieb im #Amtsgericht #Fürstenfeldbruck #Bayern: Eingestellt, nach Bussgeldbescheid vorher von 3000.- Euro gegen den Versammlungsleiter wg. Lappalien- zur Einschüchterung.

Frage an Erfahren und #Jurist*innen: Ist so was in euren Bundesländern denkbar, und was meinen Berufsverbände wie @neueRichter zu solcher Praxis?

Aushöhlung Vers-Recht durch #Polizei und #STaatsAnwaltschaft

#Pressebericht folgt wohl Mittwoch oder DO

#europa #frieden #abrüstung #politik
#deutschland #friedenspolitik #Ostermarsch
#europe #peace #disarmament #politics
#germany #peace policy #easter march

"Erstmals seit Jahren äußerten sich hochrangige Vertreter der Bundespolitik, einschließlich des Bundeskanzlers, des Wirtschaftsministers, der Außenministerin und des Chefs der Opposition, zu den Forderungen und dem Einfluss der Friedensbewegung. Diese konzertierte Reaktion deutet auf den wachsenden Druck hin..."

pressenza.com/de/2024/04/oster

Pressenza · Ostermärsche 2024 fordern Politik herausIn einem Jahr, das von politischen Turbulenzen und gesellschaftlichen Debatten geprägt ist, haben die Ostermärsche 2024 eine bemerkenswerte Wirkung

Im Rahmen der Ostermarschkundgebung auf dem Frankfurter #Römerberg wurde am 1. April 2024 gegen 13 Uhr von Mitgliedern der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) von der ev. Alten Nikolaikirche ein Transparent entrollt mit der Aufschrift "Die Waffen nieder! - Schutz und Asyl für alle, die den #Kriegsdienst #Ostermarsch verweigern!"
youtube.com/watch?v=GqZ-cqERub

#Ostermarsch #BIFAMUC #FriedensbuendnisMUC
im BR-Interview (Ausschnitte) kann Michael Vilsmeier einiges zu den Positionen vom Friedensbündnis klären: br.de/nachrichten/kultur/von-r
Dagegen zeigt die Erklärung vom München-steht-Auf-Sprecher in der Tagesschau 30.4.24 , wie nötig Abgrenzung bleibt: verpasst.de/sendung/699508/Tag ..nichts gegen die Teilnahme von "friedensbewegten Faschisten"
- alles klar 😠

BR24 · Von rechts unterwandert? Ostermärsche wieder in der KritikBy Markus Kaiser

Deutschland 2024 in a nutshell:
Seit 10 Jahren haben Querdenker die blau-weißen Friedenstauben Fahnen okkupiert und das Wort "Frieden" für sich vereinnahmt. Mittlerweile setzt auch die extreme Rechte auf das Wort "Frieden" und wird es solange wiederholen, bis es keiner mehr hören kann.

Es ist nicht leicht...

Gastbeitrag im Blog

Pazifismus ist Liebe zum Leben: Fundamentalopposition gegen das Programm Krieg

Redebeitrag von Peter Bürger (Theologe, freier Publizist) zum Kölner Ostermarsch am 30. März 2024

#Ostermarsch #Köln

schiebener.net/wordpress/pazif

www.schiebener.netPazifismus ist Liebe zum Leben: Fundamentalopposition gegen das Programm Krieg – zoom