Rassistisches Lied in Bergen-Belsen: Staatsschutz ermittelt
Schüler aus Bielefeld sollen das Lied im vergangenen Sommer beim Besuch der KZ-Gedenkstätte gesungen haben.
Gestern blieben in #duisburg alle (!) weiterführenden #Schulen geschlossen, das betraf über 18.000 #Kinder. Warum? Weil #nazis Drohnungen aussprachen, von Säuberung faselten.
Unser #Staatsschutz nahm das weniger Ernst, obgleich alle 13 Minuten rechtsextremistische #Gewalttaten verübt werden.
Derweil mediales sowie politisches Grillenzirpen, es geht ja nur um Kinder in unserer #gesellschaft.
#schule #bildung #kinderrechte #fcknzs #demokratie #afdverbotjetzt
Hannover: Teslas mit Graffiti beschmiert
Es wurden auch Briefkästen, Garagen und Hauswände mit Parolen besprüht. Der Staatsschutz ermittelt.
Die österreichische Direktion #Staatsschutz und Nachrichtendienst deckt eine russische Desinformationskampagne gegen die #Ukraine auf.
Eine bulgarische Staatsangehörige steht im Verdacht, für Russland spioniert zu haben und maßgeblich für die Durchführung einer von dort aus gesteuerten Desinformations-Operation verantwortlich zu sein.
https://www.bmi.gv.at/news.aspx?id=684974546579734E4A61453D #desinformation #ruzzland #österreich #dsn
In der Nacht auf Montag gab es wieder einen #Brandanschlag, auf ein Haus mit syrischen Bewohnern in #Brandenburg
Im Vorgarten entdecken die Einsatzkräfte zudem den abgetrennten Kopf eines Schweins
"Der für politisch motivierte Straftaten zuständige #Staatsschutz ermittelt wegen schwerer Brandstiftung in alle Richtungen"
Wird wohl mal Zeit, das Gutachten zur Partei zu veröffentlichen, oder?
ODER?
#staatsschutz #demokratie #fckafd #afdverbotjetzt
ZDFheute: AfD will wichtige Posten - Widerstand regt sich
AfD will wichtige Posten - Widerstand regt sich
Finde ich übel und sehr daneben. Aber #Staatsschutz ist doch bissi drüber, oder? Wenn in #Viersen drei Teslas beschmiert wurden, droht nicht gleich terroristische Gefahr.
via @Commander_KEEN
https://lustigetiernamenbubble.de/@Commander_KEEN/114196215015290511
Mann tritt auf Mutter mit #Baby ein, #Staatsschutz ermittelt
"Laut der Polizei trat er ihr unvermittelt von hinten gegen den Oberkörper und äußerte dabei eine ausländerfeindliche Parole. Die Frau stürzte mit ihrer Tochter auf dem Arm. Der zwei Monate alte Säugling schlug mit dem Kopf auf dem Boden auf, wie die Polizei mitteilte. Das kleine Mädchen musste anschließend zur Beobachtung in eine Kinderklinik gebracht werden"
https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Brandenburg/!6075171/ #Brandenburg #Stahnsdorf In #DahlwitzHoppegarten und in #Ahrensfelde ermittelt der polizeiliche #Staatsschutz nach #Hakenkreuz-Schmierereien. Auch in #FredersdorfVogelsdorf, nachdem eine Gruppe zu dem Lied „L'amour toujours“ volksverhetzende Parolen gerufen haben soll. Weitere Vorfälle im südbrandenburgischen #Senftenberg gegeben: einen Angriff auf den alternativen #Jugendclub #Jamm sowie die Vorbereitung eines #Sprengstoffanschlags auf eine #Geflüchtetenunterkunft.
Staatsschutz ermittelt: Burgmauer in Bad Bentheim beschmiert
Hakenkreuze und rechte Parolen wurden an die Mauer geschmiert und inzwischen entfernt. Die Polizei sucht Zeugen.
Vermummte sollen #Jugendclub in #Senftenberg angegriffen haben - #Staatsschutz ermittelt.
Besucher des Clubs hätten gegen 23 Uhr gemeldet, dass rund 40 Personen das Gebäude mit Steinen bewerfen, sagte ein Polizeisprecher dem rbb. Entsprechend viele Polizeikräfte seien daraufhin ausgerückt, auch Streifenwagen der Bundespolizei seien zur Verstärkung dazugekommen. Wie viele Kräfte es insgesamt waren, teilte die Polizei auf Nachfrage nicht mit.
Omar #Haijawi-#Pirchner, der Leiter der Direktion #Staatsschutz und #Nachrichtendienst in #Österreich ist gegen anlasslose #Massenüberwachung.
Er fordert erweiterte Möglichkeiten zur Internet-Überwachung - was in seiner Position verständlich ist.
Im Gegensatz zum #Innenminister kennt und achtet er verfassungsrechtlichen Bedenken und möchte nicht alle Österreicher überwachen.
Gut, dass es wenigstens auf Beamtenebene für so wichtige Stellen fähige Besetzungen gibt.
https://sound.orf.at/radio/oe1/sendung/212240/oe1-mittagsjournal
Hannover: Fake-Schild warnt vor angeblicher Gewalt durch Migranten
Die Polizei hat das Schild umgehend entfernt. Es wies darauf hin, einen bestimmten Bereich zu meiden - insbesondere als Frau.
Wegen Beleidigung ermittelt die Polizei gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Christian Blex.
Wegen Beleidigung ermittelt die Polizei gegen den AfD -Landtagsabgeordneten Christian Blex.#Regio-Beitrag #180225 #Dortmund #Lippstadt #Liesborn #Staatsschutz #ChristianBlex #AfD #Beleidigung #OmasgegenRechts #Ermittlungen #Polizei
Polizei ermittelt gegen AfD-Politiker Christian Blex wegen Beleidigung
Der Satz, "Die #Polizei, Dein Freund und Helfer", bekommt hier eine ganz neue (!) Bedeutung...
#Terrorismus #Staatsterrorismus #Verfassungsschutz #Staatsschutz #Faschismus #Reichsbürger #Identitäre #afd
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Gedenkstätte beschädigt: Staatsschutz ermittelt Verdächtigen
Der 25-Jährige soll nach dem Holocaust-Gedenktag an der Gedenkstätte Ahlem randaliert haben. Videoaufnahmen führten auf die Spur.
Da braucht es dann natürlich noch den #Antrag zur #Aufhebung der #Immunität. Wenn die #Äußerung genauso gemacht wurde, halte ich es auch in der Tat für #Volksverhetzung, keine Frage. Das ist wirklich übelste #Hetze. Eine Aufgabe für den #Staatsschutz, den die #Damen und #Herren Politiker:innen sonst gerne zur #Abstrafung von #Hatern und manchmal auch softeren #Kritikern benutzen.
️ 
Bernhard 
