Es sind manchmal Kleinigkeiten die Probleme aufzeigen. Zeigt das folgende die Naivität Deutscher Behörden und Institutionen? Leider ein absolutes JA. Das Bundesverfassungsgericht lässt auf Google Maps Kommentare zu? Lies sich das einer durch. Das ist eben nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ich bin sprachlos. Ich beantrage mal eine Löschung. Was KEINE Lösung ist.
Dann erdreisten sie sich, über Politikverdrossenheit zu klagen?! Ein Skandal jagt den anderen, wenn Mehrheiten aber "Weg mit dem #218", #Tempolimit, oder ein Verbot der #AfD wollen, kümmert's die Politik einen Dreck!
Kurzum:
Alles Machen und auch alles Nichtmachen hilft immer nur der #AfD, #LePen, #Trump - eben #Faschisten und #Rechtsextremisten, Welten- und Demokratiezerstörern.
Die #Demokratie ist eingesargt.
Lebendig begraben.
Eigenhändig in den Sarg gestiegen.
Und applaudiert ihren Mördern trotzdem immer noch.
ES IST SO UNGLAUBLICH DUMM!
Junge Alternative - AfD-Nachwuchs wird in Partei integriert
Politologe Wolfgang Schroeder glaubt, die AfD will mit der Integration in die Partei den Nachwuchs mehr kontrollieren und womöglich einem JA-Verbot zuvorkommen.#AfD #JungeAlternative #JUGENDORGANISATION #gesichertrechtsextremistisch
Aus für Verein JA - AfD-Nachwuchs wird in Partei integriert
Bis zum letzten Atemzug wird die #Demokratie #Rechtsextremisten wie #LePen und #Faschisten wie #Trump relativieren, schönreden und verharmlosen. Gerade in Deutschland.
GERADE IN DEUTSCHLAND!
Und dann wird sie sich tot wundern, dass genau diese Rechtsextremisten und Faschisten sie erdrosselt haben.
ES IST UNFASSBAR, WIE DUMM WIR SIND UND WIE WEHRLOS SICH DIE DEMOKRATIE SELBST MACHT!
Das Urteil in #Frankreich gegen #MarineLePen ist endlich mal ein gutes Zeichen für einen Rechtsstaat. Wann gibt es endlich ein Verfahren hier in Deutschland gegen die #AFD ?
Seit Israels Regierung den Beobachterstatus bei der rechtsextremen Fraktion Patrioten für Europa (PfE) im Europaparlament hat, sind Berührungsängste mit rechtspopulistischen Kräften in der EU Geschichte. Auch die #AfD weiß um den Nutzen derartiger Rochaden und hat sich im Bundestag an die Spitze derjenigen gesetzt, die jede Kritik an Israel mit rabiater Repression unterbinden.
Auch viele andere rechtsextreme Parteien in der EU sehen sich in der Rolle einer Schutzmacht Israels, was nichts anderes bedeutet als die erfolgreiche Unterminierung jeglicher Brandmauer von ihrer Seite aus. Was die nur vermeintlich unterschiedlichen Akteure vor allem eint, ist die mit weißer eurozentrischer Suprematie bestens kompatible Feindseligkeit gegenüber Migrant:innen aus mehrheitlich islamischen Gesellschaften.
Auf diese Weise unterstützen Europas Rechtsextreme, was die Regierung Netanjahu praktisch gegen ernstzunehmende Bedrohungen durch internationale Strafgerichte immun macht - den Staat #Israel und das Judentum ohne Abstriche in eins zu setzen, um etwaigen Kritiker:innen pauschal #Antisemitismus anlasten zu können.
Es reicht nicht, nur eine Koalition zu bilden. Man muss auch die Ursachen für das Erstarken der AfD bekämpfen: Abstiegsängste, hohe Mieten und die Profitgier der Unternehmen („Inflation“). Zeitgleich muss ein Verbotsverfahren gegen die AfD angestoßen werden.
Aber ich fürchte, dass wir in vier Jahren dort stehen werden, wo wir vor ein paar Monaten waren – nur dass die AfD dann die stärkste Partei ist.
Nächste #TeslaTakeDown #Demo
Samstag, 05.04.2025
Orte folgen
https://actionnetwork.org/event_campaigns/teslatakedown
https://teslatakedown-europe.org/de
Sorry, lieber Jörg. Mit #Satire, #Ironie kennen #wir uns nicht so aus.
Sicher ist, dass #wir fest auf dem Boden unserer #FDGO stehen und deshalb deinen #Beitrag NICHT teilen können.
Den #Fehde -Handschuh von #AfD #Gauland: "Wir werden sie jagen!" nehmen #wir bewusst gerne auf, auch weil die #Rechten immer wieder härtere #Strafen fordern, werden #wir ihnen die Hölle auf Erden bereiten.
Diese #Brunnenvergifter mit ihren elenden #Hass #Hetze #DesInformation ...
1/..
Neulich las ich, dass der #Bundesverfassungsschutz das #Gutachten zur #AfD derzeit nicht veröffentlichen könne, weil die Behörde aktuell keinen Chef habe. Aber wenn es tatsächlich daran liegt, könnte man das ja zumindest kommunizieren und die Veröffentlichung auf kurze Zeit nach dem Amtsantritt des neuen Chefs ankündigen. Wahrscheinlicher aber ist, dass irgendein Elefant im Raum ist.
https://www.tagesspiegel.de/politik/unfertiges-afd-gutachten-scharfe-kritik-an-verzogerung-durch-den-verfassungsschutz-13462564.html
Dann müssen wir wohl auf das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte warten.
https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten
Für Sebastian Leber vom Tagesspiegel der Satz des Tages:
„Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie:
Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt
sanktioniert." | Josef Holnburger
#AfD #afdverbot #afdverbotjetzt
*ohne Paywall
Liebes #BündnisGegenKürzungen,
Der Bass muss ficken!!! Und das tut er, ich verstehe den #AfD-Lazinsky nicht mehr.
Danke.
Die Gerichte in Frankreich schützen den Rechtsstaat und die Demokratie
In Deutschland 
wäre das auch dringend notwendig, zumal in der #AFD die Verfassungsfeindlichkeit in großen Teilen nachgewiesen ist
#AfDVerbotJetzt
Alameda police officers and firefighters recovered the body of a deceased person from the water near Bay Farm Island on March 27. Alameda resident Alvin Kan talks with the Alameda Post after discovering the body and alerting the authorities. https://alamedapost.com/news/dead-body-pulled-from-water-bay-farm-island/
Le Pen darf fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten
Ja, gute Nachricht!
Noch besser wäre die Nachricht, bei uns würde so etwas auch endlich praktiziert. Allein #CSU- und #AfD-Abgeordnete haben wohl schon genug Anlass gegeben.
Meine Frau meint, ich solle nicht so ungeduldig sein... Also morgen? Fangen wir (wenn auch aus anderem Grund) mit #Höcke an?
#LePen #korruption #rechtsextremismus #rechtsstaat #unwählbar
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/le-pen-urteil-100.html
Das die #Linke beim Millitär abrüsten möchte, ist mir eigentlich ein Dorn im Auge.
Aber wem soll man sonst wählen?
Das ist schließlich die einige Partei die noch Soziale Gerechtigkeit fordet.
Es ist die einzige Partei die dafür sorgen möchte, das die Mieten endlich wieder sinken, statt durch die Decke zu gehen.
Are you interested in the #AfD? M. Debus and C. Florczak. “Using Party Press Releases and Wikipedia Page View Data to Analyse Developments and Determinants of Parties' Issue Prevalence: Evidence for the Right-Wing Populist 'Alternative for Germany'”. In: Research & Politics 9.3
Merz darf nicht Kanzler bleiben! 
ohne Tassen 
schlackenfuchs 