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#le0106

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#Leipzig "Unpoliddisch":

„Mein Vertrag besagt: Zum Leipziger Stadtfest darf es keine politischen oder religiösen Veranstaltungen geben. Daran halte ich mich“, so Hochmuth.

"Stadtfest meiden ... Genau das war 2023 passiert, als in der Südvorstadt der #TagX stattfand. Wegen der starken Polizeipräsenz und der Furcht vor Ausschreitungen hatte der Stadtfest-Standort Leuschnerplatz damals erhebliche Besucher- und Umsatzeinbußen erlitten." 😢 #le0106 #le0206 #le0306

➡️ lvz.de/lokales/leipzig/stadtfe

Leipziger VolkszeitungLeipzig: Stadtfest trifft auf Wahlkampf – Großkundgebungen mit SpitzenpolitikernAm Wochenende ist Stadtfest. Zugleich laufen SPD, FDP und Grüne am Freitag und Samstag mit ihren Spitzenpolitikern zum Wahlkampf-Endspurt in Leipzig auf: Diese Überschneidung finden nicht alle gut.

Der Leipziger Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz hat Ermittlungen gegen mich eingeleitet. Vorwurf: tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte am Rande der Jugenddemo am 1. Juni #le0106
Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage. Ich habe mich den Beamten, die die Identitätsfeststellungsmaßnahme von zwei Personen durchführten, als Abgeordnete zu erkennen gegeben. Ich habe niemanden tätlich angegriffen. Gegen die Vorwürfe werde ich mich zur Wehr setzen.“
l-iz.de/politik/brennpunkt/202

Leipziger ZeitungTrotz harter Kritik: Ermittlungsverfahren gegen Juliane Nagel eingeleitetDer Leipziger Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz hat Ermittlungen gegen die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel eingeleitet. Darüber informierte die

Einmal so gleichgültig der Verfassung gegenüber sein und "Is' mir egal." sagen wie sächsische Polizisten die nur den Standardspruch vom "Widerstand gg. Polzeiibeamte" runterleiern brauchen um demokratisch gewählte Abgeordnete an der Demobeobachtung zu hindern und in Handschellen abzuführen.
Nur. Ein. Einziges. Mal. #le0106

Die Berliner Polizei auf Eskalationskurs in Sachsen. Eine Abgeordnete, von der keine Gewalt ausgeht, so festzunehmen, geht überhaupt nicht und ist nur ein weiterer Ausdruck des #PolizeiProblem|s auf mehreren Ebenen.

Auch wenn die unnötige Skalation gestern in Sachsen stattfand, muss das ein Nachspiel in Berlin haben...

#Sachsen hat bekanntermaßen schon lange ein #Polizeiproblem und diesmal hat es meine Genossin @luna_le getroffen. Sie wurde gestern während ihrer eigenen Versammlung zum Weltkindertag abgeführt und in Gewahrsam genommen. Ich verlange Aufklärung und bin solidarisch mit Jule!
RT @lzo_media: Die Versammlungsleiterin und MDL @luna_le zu den Vorkommnissen bei der Tag der Jugend Demo und Ihrer Maßnahme. #le0106 t.co/PtkwEJfcMh

Volle Solidarität mit @luna_le und den von den Schikanen der Polizei betroffenen Menschen! Unfassbar. Und das alles auf einer Jugenddemo 🤦🏻‍♀️ #Polizeiproblem
RT @marcoIsantos: 20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als @luna_le moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie. #le0106 t.co/z3MDv4F42e

Continued thread

Sachsen schränkt das Versammlungsrecht ein, verbietet Demos, die sich gegen politisch-motivierte Strafverfolgung wenden und führt Landtagsabgeordnete ab, aber warnt dann vor der Gefahr für die Demokratie von links. Genau mein Humor...

Die Gefahr sitzt in der Staatsregierung.
#le0106