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#Faschismus und das #Grundgesetz
(1/n)
Art. 18GG ist ein interessanter Ansatz. Allerdings schränkt er die Verwirkung auf einige wenige Grundrechte ein. Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wären angesichts zunehmenden rechten Mobs auf den Straßen und einer strategisch aufgebauten, "alternativen" Presse jedoch für eine Entziehung sehr effektive Rechte.
Allerdings wäre ansonsten zu differenzieren, was "demokratische Grundrechte", in Abgrenzung zu den "sonstigen"...
#Faschismus und das #Grundgesetz
(2/n)
...#Grundrechten denn wäre.
Ich bin kein Verfassungsrechtler, jedoch gab es vergangene Woche einen sehr interessanten Beitrag zum #Grundgesetz. U.a. ist bei mir da ein Kommentar Art. 1 hängengeblieben:
"1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
2. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und...
#Faschismus und das #Grundgesetz
(3/n)
...unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
3...."
Aus dem Kommentar ging hervor, dass diese Rechte (grundsätzlich) *nicht* "weggenommen" werden dürfen...wie immer ausser es gibt doch eine spezielle Vorschrift dafür (Bsp.: Art 18, sh. o).
Ich weiss, dass es schwierig aber grundsätzlich möglich ist, einem Individuum die #Bürgerrechte...
#Faschismus und das #Grundgesetz
(4/n)
...dadurch zu entziehen, dass man ihm/ihr die deutsche #Staatsangehörigkeit entzieht.
"*Versammlungsfreiheit* ist zum Beispiel ein *Bürgerrecht*.
Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht zu demonstrieren. Dies nennt man Versammlungsfreiheit."
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249820/buergerrechte/
Daneben gibt es jedoch die Menschenrechte, die m.W. nicht entzogen werden können:
"Im #Grundgesetz beginnen die #Menschenrechte mit den Worten: ...
#Faschismus und das #Grundgesetz
(5/n)
...Jeder hat das Recht ...", bei den #Bürgerrechten heißt es: "Alle Deutschen haben das Recht ..."
Die Grafik ist recht aussagekräftig:
https://www.bpb.de/themen/politisches-system/deutsche-demokratie/39294/grundrechte/
Mein Fazit:
Es sollte geprüft werden, ob Deutschen, die wg. staatsfeindlicher oder verfassungsfeindlicher Umtriebe verurteilt wurden, nicht die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden kann.
Wie effektiv das sein kann, sieht man am Beispiel von #KarlMarx:...
@HistoPol @Cedara @Korallenherz Staatsbürgerschaftsentzug ist ein absolutes NoGo. Das haben die Nazis systematisch gemacht um Menschen ihre Rechte und Heimat, ggf. ihr soziales Umfeld, Ihren Besitz und teils ihr Leben zu nehmen.
Diesen Pandora-Büchse dürfen Demokraten nicht öffnen, daran darf man nur Faschisten und ihre Handlanger erkennen.