SPD-Fraktion Dresden<p>Der <a href="https://dresden.network/tags/Haushalt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Haushalt</span></a> für <a href="https://dresden.network/tags/Dresden" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Dresden</span></a> ist endlich beschlossen.</p><p>Ca. 4 Milliarden Euro galt es für 2025/2026 zu verteilen. Viel Geld, um welches hart gerungen wurde.</p><p>Unsere ehrenamtlichen Stadträt:innen der <a href="https://dresden.network/tags/SPD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>SPD</span></a>-Fraktion haben viele Nächte damit verbracht, unermüdlich zu verhandeln und konnten dem Kompromiss eine soziale Handschrift verleihen. Für uns stand dabei der Erhalt der sozialen Infrastruktur im Zentrum. Wahllos Strukturen zu zerschlagen wäre falsch gewesen.</p><p>Hierfür waren kräftige Korrekturen des Entwurfs des Oberbürgermeisters notwendig. Es geht darum, Einnahmen zu erzielen und Kosten zu senken. Einfach nur Personal zu kürzen geht nicht – wir müssen Prozesse verbessern. Das sind wir den Beschäftigten und Bürger:innen der Stadt schuldig.</p><p>Der Antrag der rechten Seite hingegen ist eine Ansammlung aus Lachnummern, Lügen und Luftbuchungen. Sie haben es nicht verstanden. Die <a href="https://dresden.network/tags/Brandmauer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Brandmauer</span></a> in diesem <a href="https://dresden.network/tags/StaDDrat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>StaDDrat</span></a> besteht zwischen denen, die es können, und denen, die es nicht können.</p><p><a href="https://dresden.network/tags/GanzDDimBlick" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>GanzDDimBlick</span></a></p>