It was an honour for me to give a speech within the Social Democratic Party (#SPÖ).
Hope my input on #war, #peace and the question of a just socio-ecological transformation could be a constructive food for thought. It was a great discussion on different topics.
Thank you Mario Markovic, Mag. Markus Schallhas and Jose for organizing this wonderful event!
Bürgermeisterstichwahl in Vorarlberg
#Dornbirn hat in Zukunft einen #SPÖ Bürgermeister. Das ist ein richtiges Erdbeben. Dornbirn ist eine Industriestadt, die *immer* eine satte ÖVP Mehrheit hatte.
Ich bin von dort vor 35 Jahren weggezogen und mich verbindet kaum mehr was damit (#WienLiebe). Aber heute bin ich fassungslos. Ausnahmsweise im positiven Sinn.
Verkehrsminister will S8 mit Experten prüfen
Verkehrsminister Peter #Hanke (#SPÖ) bekennt sich zum Bau von nötiger Straßeninfrastruktur, will die geplanten Projekte #S1 und #S8 mit Experten aber nochmals prüfen.
Allerdings: Beide Projekte liegen derzeit bei Gericht, der Bund hat auf den Verfahrensausgang keinen Einfluss. Rund um die S8 stoppte das #Bundesverwaltungsgericht (#BVwG) Ende 2024 das Projekt. Das Land legte Rechtsmittel ein, nun prüfen die Höchstgerichte. Beim #LobauTunnel prüft derzeit sogar der #EuropäischeGerichtshof. Die Verfahren sind lang noch nicht abgeschlossen. Ob und wann es grünes Licht gibt, ist offen.
Die Problembeschreibung der Politik der #SPÖ, die hier von der #KPÖ geäußert wird, kann man 1 zu 1 auf die deutsche #SPD übertragen.
https://x.com/kpoe_wien/status/1903131490298266039
"Sie warnt jedes Mal vom Duell um Wien, vor dem Aufkommen der #FPÖ und ruht sich auf sozialpolitischen Erfolgen des letzten Jahrhunderts aus."
Wie ich lesen muss, verweigert sich die Tiroler Landesregierung rund um #AntonMattle (#ÖVP) dem Antrag der #NEOS nach einer "Auferlegung" von #ComplianceRegeln.
Startpunkt derr Disskusion war die Einladung von #GeorgDornauer (#SPÖ, #PorscheSchorschi) zur Fußball-EM (4 Tickets), seineszeichens #SportLandesrat, vom #TirolerFußballverband (#TFV) als „kleines Dankeschön“ .
#Interessenskonflikt? 
Nope, sieht von der #Volkspartei niemand so und auch #Dornauer hat das zu Beginn vehement verteidigt.
ÖVP und SPÖ wollen sich also weiter korrumpie... äh, einladen lassen. Zu jeder Zeit, egal von wem und wofür, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen. 
Freundschaft!
Die #SPÖ #Texingtal ist nun auch auf https://instapix.org zu finden!
Wir sind unter https://instapix.org/@spoetexingtal zu finden und freuen uns über Follower. :)
Instapix.org ist ein Pixelfed-Server betrieben vom österreichischen Verein @FediverseFoundation und gehostet in Wien!
DANKE an das Team von der Fediverse Foundation für Betrieb und Bereitstellung!
Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. S1 und #LobauTunnel sind die schlechteste Alternative, die nicht nur das Budget, sondern auch viele Menschen massiv mit zusätzlichem Verkehr belasten würde. Wenn Hanke davon spricht, er möchte sich ein Bild machen, heißt das vermutlich, er wartet die #Wien Wahl ab. Also zeigen wir der #SPÖ, dass Ludwigs Beton-Politik nicht goutiert wird – am 4.4. beim #FutureBikeRide und bei der kommenden Wien-Wahl! 
Uns wird seit Monaten eingeredet, dass wir alle sparen müssen. Um tausende Jobs bei den erneuerbaren Energien zu retten und Menschen durch gezielte Förderungen (PV, Wärmepumpen, Haussanierungen, ...) zu entlasten sei kein Geld mehr da. Aber kaum ist die #SPÖ wieder im Verkehrsministerium sollen laut Medienberichten im Eiltempo Milliarden für Straßen und Tunnel versenkt werden, die die Menschen mit noch mehr Verkehr belasten. 
@DiePresse
Find ich ja schön, dass die #SPÖ auch noch Wahlen gewinnen kann. 
Ich hab hier eine App von einem Co-Working Space, zwecks Raumbuchung und Zutritt. In der App gibt es aber auch eine Liste aller eingemieteter Firmen /inklusive/ deren Mitarbeiter, mit Name und Foto. Als Ergebnis weiß ich z.B. dass in Bad Ischl der Stadtrat der #Grünen und der Fraktionsobmann der #SPÖ im gleichen Büro sitzen.
Wie schaut das hier mit dem #Datenschutz aus? Immerhin haben ja nicht alle Personen die Einwilligung gegeben dass die Daten hier veröffentlicht werden.
Unsere #Freitagsfrage: Auf der #Kurpromenade in #SanktPeterOrding stürzte eine Frau über eine im Boden eingelassene Wasserrinne. Was meint ihr: Ist die Wasserrinne eine Stolperfalle, die man nicht erkennen kann? Kann die Frau von der Gemeinde Schmerzensgeld verlangen?
Unsere Auflösung heute um 16 Uhr!
#Österreich stoppt #Familiennachzug
Die neue Regierung will den Familiennachzug von Asylberechtigten umgehend einstellen. Menschenrechtsorganisationen sehen keine rechtliche Grundlage dafür
Aus Wien #FlorianBayer
Die österreichische Dreierkoalition aus #ÖVP, #SPÖ und #Neos ist noch keine zwei Tage im Amt, lässt aber bereits mit einem umstrittenen Vorhaben aufhorchen
https://www.taz.de/!6070326
Austria's 3-way coalition gets final vote of approval.
After a five-month wait, the Alpine nation's new government is set to be sworn in after the third member of a proposed coalition, the liberal NEOS party, approved the deal.
Interesse am Regierungsprogramm von #ÖVP, #SPÖ und #NEOS, aber keine Lust, so viele Seiten zu lesen? @MatthiasNeumayer.com (BlueSky) hat eine KI so programmiert, dass man Fragen dazu stellen kann! Spannend.
https://www.fragdaspdf.de/use-cases/regierungsprogramm-oesterreich-oevp-spoe-neos
Kommentar zu Österreichs Regierung - Kickl verhindert - aber kein Happy End
In Österreich haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf eine Regierung geeinigt - nach Abbruch der Verhandlungen zwischen ÖVP und rechter FPÖ. Kein Grund für Zuversicht.#ÖSTERREICH #REGIERUNG #ÖVP #SPÖ #NEOS #FPÖ #Kickl
Kommentar zu Österreich: Kickl verhindert - doch keine Entwarnung
Im #Regierungsprogramm wird erneut die automatische Auflösung der Koalition bei Abweichung vom gemeinsamen Vorgehen bei Abstimmungen im NR/BR festgelegt und alle drei Parteien verpflichtet, in so einem Fall gemeinsam einen Neuwahlantrag zu stellen.
Ich halte es für einen Fehler, diese Usance so beizubehalten.
#Österreich #atpol #autpol #Regierungsbildung #koalitionsverhandlungen #koalitionsvertrag #övp #SPÖ #neos
Kommentar: Dreierbündnis in Österreich vor gigantischen Aufgaben
Fünf Monate nach der Wahl steht Österreich vor einem Bündnis aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Koalition muss gigantische Aufgaben bewältigen. Und es geht darum, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, meint Silke Hahne.
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