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#schuldenbremse

17 posts17 participants0 posts today
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ntv Nachrichten - inoffiziell
Wie viel CDU und CSU steckt in Schwarz-Rot? Das fragen sich viele Mitglieder und Wähler. Der Frust an der Basis ist groß - und damit wächst auch der Druck auf Merz, eigene Forderungen in der Migrations- oder Steuerpolitik durchzusetzen. Doch die nächste Enttäuschung droht.#Politik #FriedrichMerz #CDU #CSU #SPD #Steuererhöhung #Migration #Schuldenbremse #Sondervermögen #Umfragen
Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauter
n-tv NACHRICHTEN · Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauterBy Volker Petersen
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🍀 Egghat НетBойне 🍀

DER SPIEGEL: Bundesbank: Schulden-Quote in Deutschland 2024 leicht gesunken spiegel.de/wirtschaft/bundesba
Plus 57 Mrd. € auf 2,69 Billionen €. Uharg, #Schuldenbremse oder Weltuntergang!1!!elf!
Wait, what? Von 62,9% auf 62,5% des BIPs GESUNKEN?
Da schau an ;)

DER SPIEGEL · Zahlen der Bundesbank: Deutschlands Schuldenquote ist im Vorjahr leicht gesunkenBy DER SPIEGEL
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Blumine

In MiMa redet gerade Ph. #Amthor.
Es ist wie so oft: So jemanden im O-Ton zu ertragen, ist noch schlimmer als wenn man liest, was er von sich gibt. (Das Wort "sagen" lasse ich mal weg.) "Inhalt": Der #Wahlbetrug der #CDU bzgl #Schuldenbremse, wobei er schon wieder lügt, indem er sagt, ihr Wahlversprechen sei keine Lüge gewesen. 🙈 🙈 🙈

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DGB Niedersachsen

Im März sind in #Niedersachsen 276.641 Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind das 13.798 Arbeitslose mehr (+5,2 %). Die anhaltende Krise schlägt voll auf den #Arbeitsmarkt durch:

Unser Vorsitzender Mehrdad Payandeh: „Die wachsende Zahl der Arbeitslosen ist besorgniserregend und macht klar, dass die Politik handeln muss. Die Reform der #Schuldenbremse und die Aufnahme von Milliarden für #Infrastruktur waren überfällig und sind absolut richtig!“

5,2% mehr Arbeitslose in Niedersachsen. Eine flächendeckende Investitionsoffensive ist der beste Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit. Denn von nichts kommt nichts! Mehrdad Payandeh, DGB-Vorsitzender Niedersachsen
#DGB#Gewerkschaft
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Hessisches Finanzministerium

Am 27. März 2011 sprachen sich die Hessinnen und Hessen mit großer Mehrheit für die Aufnahme der #Schuldenbremse in die Hessische Verfassung aus. Zu diesem Jahrestag bekräftigt Finanzminister Lorz die Bedeutung der Schuldenbremse: hessenlink.de/pm25-25

finanzen.hessen.deJahrestag der SchuldenbremseAm 27. März 2011 haben sich die Hessinnen und Hessen mit großer Mehrheit für die Aufnahme der Schuldenbremse in die Hessische Verfassung ausgesprochen.
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Geo Rg

Die Begründung der #Merz #CDU ihrer 180-Wendung nach der #btw25 macht auch viele CDU-Mitglieder wie mich schwindelig.
#Habeck hatte mit den gleichen Argumenten argumentiert. Die Schuldenaufnahme sei notwendig, um die #Wirtschaft, #Verteidigung und #Infrastruktur zu investieren. Ich hoffe, die CDU erweist sich da keinen Bärendienst, denn die #AfD kann durch den Bruch von Wahlversprechen sogar noch profitieren.

#Schuldenbremse
cdu.de/aktuelles/cdu-deutschla

CDU · Es geht um die Zukunft Deutschlands und Europas - CDUWir leben in einer Zeit der rasanten Veränderungen auf der Welt. Die CDU ist entschlossen, das Notwendige zu tun.
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Markus Stein

Heute ein klassischer Bürotag in Mainz. Neben der Fraktionssitzung der #SPD-Landtagsfraktion #RLP fand auch eine Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des @ltrlp statt. Während wir in der Fraktionssitzung insbesondere das kommende Landtagsplenum besprochen haben, ging‘s im Ausschuss um Bau- und Wohnungspolitik, Kommunalfinanzen sowie die Verfassungsänderung auf Bundesebene (Sondervermögen / #Schuldenbremse).

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dzwoelfer

Zeit für eine Steuer auf Zucker: >>[...] Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen.[..]<< rki.de/DE/Aktuelles/Publikatio
#Bundeshaushalt #Schuldenberg #Schuldenbremse #Einnahmen #publichealth @d_zwoelfer

www.rki.deVerbreitung von Adipositas und Rauchen bei Erwachsenen in Deutschland – Entwicklung von 2003 bis 2023Abstract: Hintergrund: Nicht-übertragbare Erkrankungen stellen aus Public-Health-Sicht eine enorme Herausforderung dar. Zu den wichtigsten Risikofaktoren für deren Entstehung zählen Adipositas und Rauchen. Zu ihrer Prävention existieren neben der individuellen Verhaltensänderung effektive gesundheitspolitische Maßnahmen der Verhältnisprävention, die darauf abzielen, gesundheitsfördernde Rahmenbedingungen für die Bevölkerung zu schaffen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Analyse zeitlicher Trends der Adipositas- und der Rauchprävalenz sowie deren Einordnung vor dem Hintergrund bereits ergriffener gesundheitspolitischer Maßnahmen zur Verhältnisprävention. Methode: Untersucht wurden die Adipositas- und Rauchprävalenz der letzten 20 Jahre basierend auf Daten der telefonischen Gesundheitssurveys und der Befragungsstudie Gesundheit in Deutschland aktuell des Robert Koch-Instituts. Ergebnisse: Zwischen 2003 und 2023 stieg die Adipositasprävalenz von 12,2 % auf 19,7 % über alle Alters-, Geschlechts- und Bildungsgruppen hinweg an. Die Rauchprävalenz sank von 32,1 % auf 28,8 %, vor allem bei Jüngeren und in der hohen Bildungsgruppe, stagnierte jedoch zuletzt. Schlussfolgerungen: Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen. Zur weiteren Reduktion des Tabakkonsums bedarf es einer konsequenteren Umsetzung gesetzlicher Maßnahmen.
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ntv Nachrichten - inoffiziell
Noch nie hatte eine Bundesregierung so viel Geld zur Verfügung wie die kommende. Doch wofür sollte sie es ausgeben? Und wird es bei dem andauernden Streit um Migration überhaupt eine schwarz-rote Regierung geben? Zwei Themen, über die Sandra Maischberger mit ihren Gästen diskutiert.#Politik #CarstenMaschmeyer #Finanzkrise #Koalitionsverhandlungen #Schuldenbremse #Sondervermögen
Koalitionstalk bei Maischberger: Wüst: "Die SPD hat ihr Wahlergebnis noch nicht verinnerlicht"
n-tv NACHRICHTEN · Koalitionstalk bei Maischberger: Wüst: "Die SPD hat ihr Wahlergebnis noch nicht verinnerlicht"By n-tv NACHRICHTEN
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ntv Nachrichten - inoffiziell
Die Unionsparteien rutschen im RTL/ntv-Trendbarometer weiter ab. Die AfD liegt damit nur noch drei Punkte hinter der Union. Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz entgegen seinen Wahlkampfversprechen ein historisches Schuldenpaket durch den Bundestag gebracht.#Politik #FriedrichMerz #OlafScholz #BSW #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #AfD #Schuldenbremse #RTLntv-Trendbarometer
RTL/ntv-Trendbarometer: Union verliert - Abstand zur AfD wird immer kleiner
n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv-Trendbarometer: Union verliert - Abstand zur AfD wird immer kleinerBy n-tv NACHRICHTEN
#rtlntvtrendbarometer
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