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#ampelkoalition

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mokomokai

Die #KDU innerhalb des #SGBII hat bislang Menschen schon in strukturelle #Wohnungslosigkeit getrieben.

Noch weiter die Kosten senken zu wollen, wird noch mehr #Menschen in die verdeckte und offene #Wohnungslosigkeit treiben.

Daher war die #Ampelkoalition auf diesem Auge auch blind.

Mehr Bauen erzeugte Immobilien, die die Jobcenter im Rahmen der #KdU für die #SGBII - Betroffenen nicht akzeptieren.
Und die Grundstücke auf denen gebaut wurde, gehörten zu Immobilien die man haette sanieren können

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mokomokai

Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!

Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.

Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.

Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗

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ntv Nachrichten - inoffiziell
Seit 30 Jahren steht Udo Lindenberg auf der Bühne. Dabei positioniert sich der Rockstar gerne auch politisch. Gegen den Krieg sang er schon vor 40 Jahren. Jetzt treibt ihn besonders die Trump-Regierung um. Auch zu rechten Fans bei seinen Konzerten findet der Rockmusiker deutliche Worte.#Unterhaltung #UdoLindenberg #Popmusik #DonaldTrump #JDVance #ElonMusk #KriegeundKonflikte #Kunst #Rechtsextremismus #Deutschland #Rockmusik #Extremismus #USA #Ampelkoalition
"Schwachmaten-Welt": Udo Lindenberg schießt gegen Trump und rechte Fans
n-tv NACHRICHTEN · "Schwachmaten-Welt": Udo Lindenberg schießt gegen Trump und rechte FansBy n-tv NACHRICHTEN
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Koalitionsverhandlungen: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag an
Süddeutsche.de · Koalitionsverhandlungen: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag anCDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten.
#ampelkoalition
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DER SPIEGEL | inoffiziell
Es war lange klar, dass der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler im Bundestag aufhört. Nun aber, bei den Verhandlungen über Sondervermögen und Schuldenbremse, ist sein Rat gefragt wie nie. War sein Rückzug ein Fehler?#Bündnis90DieGrünen #Ampelkoalition #FriedrichMerz #Schuldenbremse #Deutschland
Grünen-Haushaltsexperte Kindler und das Schuldenpaket: Noch einmal Rausch und dann raus
DER SPIEGEL · Grünen-Haushaltsexperte Kindler und das Schuldenpaket: Noch einmal Rausch und dann rausBy Linda Tutmann
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, das Sondervermögen Infrastruktur von der Verteidigung zu trennen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
#ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennenCDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen.
#ampelkoalition
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Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Der Merz-Vertraute Frei sendet positive Signale in Richtung der Grünen. In der SPD-Fraktion lästert Verhandler Pistorius einem Bericht zufolge über zwei Unionspolitiker.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Grüne legen eigenen Antrag für Grundgesetzänderung vor
Süddeutsche.de · Regierungsbildung von Union-SPD: Grüne legen eigenen Antrag für Grundgesetzänderung vorIn der SPD-Fraktion lästert Verhandler Pistorius einem Bericht zufolge über zwei Unionspolitiker.
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Die Partei will mit dem Eilverfahren milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten verhindern. Union und SPD starten am Donnerstag Koalitionsverhandlungen.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Linke reicht Verfassungsklage gegen Einberufung des alten Bundestages ein
Süddeutsche.de · Linke reicht Verfassungsklage gegen Einberufung des alten Bundestages einDie Partei will mit dem Eilverfahren milliardenschwere Entscheidungen mit alten Mehrheiten verhindern.
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Man wolle sich zwar mit den europäischen Nachbarn abstimmen, von ihrer Zustimmung macht sich die geplante schwarz-rote Regierung aber nicht abhängig, sagt Unionspolitiker Spahn. Österreich lehnt die Pläne ab.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Sondierungsgespräche: Spahn: Zurückweisungen an Grenzen auch ohne Zustimmung der Nachbarländer
Süddeutsche.de · Sondierungsgespräche: Spahn: Zurückweisungen an Grenzen auch ohne Zustimmung der NachbarländerMan wolle sich zwar mit den europäischen Nachbarn abstimmen, von ihrer Zustimmung macht sich die geplante schwarz-rote Regierung aber nicht abhängig, sagt Unionspolitiker Spahn.
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Franziska Brantner und Felix Banaszak bezeichnen das Sondierungspapier von Union und SPD als enttäuschend. Das Sondierungspapier habe die Grünen „ein Stück weiter weggebracht von einer Zustimmung“ zu Sondervermögen und Grundgesetzänderung.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Grüne kritisieren Einigung in Sondierungen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Grüne kritisieren Einigung in SondierungenDas Sondierungspapier habe die Grünen „ein Stück weiter weggebracht von einer Zustimmung“ zu Sondervermögen und Grundgesetzänderung.
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Eine gute Woche nach Beginn der Sondierungsgespräche haben sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Friedrich Merz spricht von Einigkeit „in einer ganzen Reihe von Sachfragen“.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestagswahl 2025: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl 2025: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von KoalitionsverhandlungenEine gute Woche nach Beginn der Sondierungsgespräche haben sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt.
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