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#dieselprivileg

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Die neue #Bundesregierung unter #ÖVP-Bundeskanzler #ChristianStocker schafft also lieber klimafreundliche Subventionen ab (Befreiung von motorbezogener Versicherungssteuer für #eAutos, Ende der #Umsatzsteuerbefreiung für #Photovoltaik) als #klimaschädlicheSubventionen auch nur zu diskutieren (#Dieselprivileg, Steuerbefreiung von Kerosin, #Pendlerpauschale, diverse Förderungen zu Energieerzeugung und Industrie, kostenlose Zuteilung von #CO2Zertifikate, ...). 🤬

Alleine durch den Stopp aller #klimaschädlichenSubventionen könnte das 🇦🇹 Budget ohne weitere (einschneidende) Maßnahmen saniert werden (4-6 Mrd. € jährlich).
derstandard.at/story/300000025

DER STANDARD · Regierung beschloss Abschaffung der Bildungskarenz und MietpreisstoppNachfolge-Modell für Bildungskarenz noch in Arbeit. Die für April vorgesehenen Mieterhöhungen im Altbau und bei gemeinnützigen Wohnungen finden nicht statt

Die #ÖVP legt sich, wie erwartet, quer bei Erhöung der CO2-Bepreisung für Lkw (würde damit lediglich(!) so hoch wie in 🇩🇪 ; 0,15 €/km) und der Abschaffung vom #Dieselprivileg.

Beides #klimaschädlicheSubventionen.
Ratet mal wo die dadurch verlorengegangenen Einnahmen dann eingespart werden. 🤬
Der Sparbedarf liegt bei etwa 18-24 Mrd. € in 4-7 Jahren, davon lt. Fiskalrat jedenfalls allein im ersten Jahr 6,3 Mrd. €.

#Umwelt egal, #Klima egal, #Armut egal. 🖕
Wann gibt es #Neuwahlen? Wir können uns ein Bremsen bei #Klimaschutz nicht mehr leisten!!!

Jeder Tag mit der #Volkspartei in der Regierung ist ein schlechter Tag für die (🇦🇹) Gesellschaft als Ganzes, aber ein guter für #reiche #Millionäre und besonders #Milliardäre (FÜR DIE FAULSTEN, weil ohne #Erbe schafft man das schon lange nicht mehr!!).

Das gute an der Finanzlage in 🇦🇹 ist, nun kommt die #ÖVP, die dafür verantwortlich ist, unter Zugzwang irgendwie weitere Einnahmen zu lukrieren - weil ohne zusätzlichem Geld müsste es massive Einschnitte geben.

Gegen Kürzungen von #fossilenSubventionen hat sich die #Volkspartei bekanntlich immer sehr gewehrt.

Nun wird es aber spannend. Fällt das #Dieselprivileg? Oder fällt das (🇦🇹) / die (🇩🇪) #Pendlerpauschale? Oder sogar beides?

Eine WIEDEReinführung von #Vermögenssteuer und #Erbschaftssteuer wäre wohl zu viel geträumt. 🙄

Wenn der Karl #eFool #Nehammer sagt "Es brauche Sparsamkeit, kein Sparpaket" dann ist das als nicht-Reicher in 🇦🇹 als Drohung zu verstehen.🤷🏼‍♂️

Mal überlegen zu Einsparungspotential:
* fossile Subventionen? Nö, nicht mit einem eFooli, besonders nicht die heiligen Kühe #Dieselprivileg und #Pendlerpauschale (das oder die lassen wir mal weg).
*Wirtschaftsförderung/-subventionen (also genau das was man bei China anprangert)? NEEEEVER, nicht mit der "Wirtschaftspartei" [😅🤦🏻‍♂️]. Schon gar nicht wenn sich eine Wirtschaftskrise abzeichnet. #StefanPierer und so müssen auch über die Runden kommen. #LeistungMussSichLohnen!!!
* Agrarförderungen? 😱 Um Gottes Willen! Außerdem würden in Wien die Traktoren auffahren, so wie in 🇩🇪 mit Nazi-Bauern als Anführer/Aufstachler (wie sie es schon 01/2024 versucht hätten).
*Krankenhäuser! 🤔 Nein. Bis die #Kurz-Einsparungen verdaut sind muss man sogar noch mehr Millionen zuschießen.
*#Klimageld? JAAA, sofort. Ist eh nur ein grünes Unding.
* Subventionen für Energie- und Wärmewende? Klar doch. Wir bekommen eh noch genug Gas und Öl. Und wer sanieren will zahlt gefälligst selber. Weg mit der Vollkaskomentalität.
* Frauenförderung und - schutz? Ja, weg damit, am Herd braucht man das nicht.
* Parteienfö... [der Autor traut sich nicht das weiter auszuführen]
* #Renaturierung? Sofort! Alle Projekte stoppen, und wenn die EU jammert machen wir halt das eine oder andere.
* #Tourismusförderung? Ist tabu. 🇩🇪Melkkühe darf man nicht verscheuchen.
* Vereinsförderungen? Was? Ins eigene Fleisch schneiden. ÖVP (nahe) Vereine wie Seniorenbund, Jungbauern/Landjugend müssen auch finanziert werden. Und wir brauchen die Blasmusikkapellen und Schützen. Nur bei Dings... äh Schwulenvereine könnten wir was machen. Da muss ich mal den Herbi fragen wie er das machen würde.

Wars das? Ich muss jetzt mit den Kobra-Personenschützern Bier trink... ääääh nein! Wasser! Wasser natürlich.
* Pens... Ich muss jetzt wirklich. Sonst trinken die Kobraleute wieder mit meiner Frau Schnap... Jetzt fällt mir noch ein * AUSLENDEEEER!!!!!