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#formaldemokratie

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Ist es eigentlich Realitätsverweigerung oder Selbstbetrug, wenn jetzt Leute wieder zu #Demogegenrechts aufrufen, nachdem sich die Wirkungslosigkeit dieser Wochenend-Spaziergänge bereits im Sommer 24 erwiesen hat? Offenbar brauchen sie das Gefühl, etwas dagegen getan zu haben. Sonst müsste ja womöglich die eigene Verstricktheit in ein kapitalistisches System, das geradewegs in den #Faschismus führt, reflektiert werden.
#Formaldemokratie #Demokratiefetisch #Kapitalismus #KapitalismusIstTodeskult

Die Annahme, der #Faschismus lasse sich durch #Wahlen aufhalten, ist nicht nur historisch widerlegt, sondern übersieht auch, dass #Demokratie (in ihrer bürgerlichen Form) unter der #Klassenherrschaft eine abhängige Variable darstellt, die von Bedingungen abhängt, die nicht mehr aufrecht zu halten sind - letztlich durch innere und äußere Grenzen und Widersprüche des #Kapitalismus selbst.
#Demokratiefetisch #Parlamentarismus #Demokratiesimulation #Formaldemokratie

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@anneroth
Dein "Problem" unterliegt der Annahme, dass der #Faschismus sich durch #Wahlen aufhalten lässt. Das ist nicht nur historisch widerlegt, sondern übersieht auch, dass #Demokratie eine abhängige Variable unter der #Klassenherrschaft ist, die von Bedingungen abhängt, die nicht mehr aufrecht zu halten sind, letztlich durch innere und äußere Grenzen und Widersprüche des #Kapitalismus selbst.
#Demokratiefetisch #Parlamentarismus #Formaldemokratie

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@lassessostehen
Die Richtung stimmt, aber mit der #Formaldemokratie wird das nix. Wer sich auf #art15 #gg verlässt, wird scheitern. Das hat die Erfahrung mit #deutschewohnen gezeigt. Es wird keine "wirtschaftliche Demokratie" geben ohne eine politische.😉
Eine Möglichkeit wären Bürger*innenräte mit echter Legislativgewalt, die in der Verfassung verankert werden müssten. So etwas wird aber in der parlamentarischen Demokratie niemals Realität werden, fürchte ich.
@sabinenuss @ndaktuell

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@tocomplymeanstolie
Stimmt alles, nur ist die Polizei keine "Parallelgesellschaft". #Polizeigewalt ist Ausdruck und Kulminationspunkt sich zuspitzender Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise und der Klassenherrschaft. Durch ihr #Gewaltmonopol hält sie diese auf Abstand von den herrschenden Klassen, damit die sich weiterhin in der heuchlerischen Scheinrealität der #Formaldemokratie wohlfühlen können. Dass das #Polizeiproblem autoritäre, gewaltaffine Typen anzieht, ist nur logisch.

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@wauz
schlechte Nachricht: Es gibt keine "greifbaren Lösungen". Die #Formaldemokratie ist nicht mehr in der Lage, die Widersprüche zu lösen, in die sie wegen ihrer Gefangenschaft im Kapitalverhältnis verstrickt ist. Sie wird den #Faschismus nicht verhindern können, auch nicht mit "Druck von unten". Eine revolutionäre Organisation der beherrschten Klassen scheint heutzutage illusorisch, zumal ein nicht geringer Teil von ihnen für den Faschismus optiert. Es hilft nur #Widerstand
@tkonicz

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@fau_dresden
sorry, aber das Denken in "Branchen" bleibt systemimmanent und wird die Kleinbäuer*innen nicht retten. Die Zeiten des #Reformismus sind vorbei. Das #Kapital kämpft ums Überleben und löst die Probleme auf seine Weise. Die "Politik" ist machtlos, die #Formaldemokratie kurz vor dem Fall - und ihr wollt "die Transformation der Branche fordern"? Den #Faschismus werdet ihr so nicht verhindern, auch nicht, wenn ihr denen hinterherlauft, die sich nach ihm sehnen!
@niedlichenacktschnecke

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@stephie_hamburg
Der Umgang mit Volksentscheiden beweist immer wieder, wie demokratisch es in der #Formaldemokratie zugeht. Unsere "Vertreter:innen" schaffen es meist, die vom eigentlichen Souverän getroffenen Entscheidungen zu umgehen oder auszuhebeln.
Die Profite einiger lokaler und nationaler Unternehmen sind eben wichtiger als der Wille der Bevölkerung.
Gegen #Olympia_wahn hilft nur massiver #Widerstand, siehe #Nolympia Berlin 2000.😉

@teresabuecker
Wer ein "Bekenntnis zur normativen Seite der Demokratie" fordert, hat nicht begriffen oder nimmt es in Kauf, dass dies einem Bekenntnis zur Alternativlosigkeit des #Kapitalismus gleichkommt, wie sämtliche Vertreter*innen der #Formaldemokratie nicht müde werden zu betonen. Ein "gesellschaftlicher Gegenentwurf" auf dieser Basis ist keine "Zukunftsperspektive", sondern die Fortsetzung des Wegs in die Apokalypse, denn im Wachstumszwang des Kapitalismus gibt es keine Zukunft!