#Analyse: #IDF-Beweise reichen bisher nicht aus, um das #AlShifa-#Krankenhaus als #Hauptquartier der #Hamas zu identifizieren

Julian Borger, Washington

Bisheriges Filmmaterial beweist nicht, dass der Komplex in #Gaza das Nervenzentrum für Angriffe auf #Israel war, wie das #Militär behauptet hat

Vor der Einnahme des Dar al-Shifa-Krankenhauses haben sich die israelischen #Streitkräfte große Mühe gegeben, den medizinischen Komplex als Hauptquartier der Hamas darzustellen, von dem aus die #Angriffe auf Israel geplant wurden.

Die bisher erbrachten Beweise reichen dafür bei weitem nicht aus. Die Videos der IDF zeigen nur bescheidene Sammlungen von #Kleinwaffen, hauptsächlich
#Sturmgewehre, die in dem weitläufigen medizinischen Komplex sichergestellt wurden.

Das deutet auf eine bewaffnete Präsenz hin, aber nicht auf ein ausgeklügeltes Nervenzentrum, wie es in animierten Grafiken dargestellt wurde, die den Medien vor der Beschlagnahmung von al-Shifa präsentiert wurden und die ein Netzwerk von gut ausgestatteten unterirdischen Kammern zeigen.

Sogar die bisher produzierten Videos haben bei genauerer Betrachtung Fragen aufgeworfen. Eine #BBC-Analyse ergab, dass die Aufnahmen eines IDF-Sprechers, die den offensichtlichen Fund einer Tasche mit einer Waffe hinter einem #MRT-Scanner zeigen, bereits Stunden vor der Ankunft der #Journalisten, denen er sie angeblich zeigen wollte, aufgezeichnet worden waren.

Vor der Einnahme des Dar al-Shifa Krankenhauses haben die israelischen #Verteidigungskräfte große Anstrengungen unternommen, um den medizinischen Komplex als Hauptquartier der Hamas darzustellen, von dem aus die Angriffe auf Israel geplant wurden.

In einem später gezeigten Video hatte sich die Anzahl der Waffen in der Tasche verdoppelt. Die IDF behauptete, ihr Video von dem, was sie im Krankenhaus gefunden hatte, sei unbearbeitet und in einer einzigen Einstellung gefilmt worden, doch die BBC-Analyse ergab, dass es bearbeitet worden war.

Die israelischen Streitkräfte erklären, dass sie den Ort noch immer sorgfältig untersuchen. Die Videopräsentation von al-Shifa zeigte, dass die wichtigsten Einrichtungen tief unter der Erde liegen, und es ist gut möglich, dass die israelischen Soldaten sie noch nicht erreicht haben, so dass es noch viel mehr zu entdecken geben könnte. Aber der Versuch, das bisher Gefundene als bedeutend darzustellen, wird zwangsläufig die Skepsis gegenüber allem, was später präsentiert wird, schüren.

Es stellt sich die Frage, inwieweit die grafische Darstellung des Netzwerks unter al-Shifa auf dem beruhte, was Israel bereits wusste; sein eigener Architekt hatte dort einen ausgedehnten Kellerbereich gebaut, als Israel den #Gazastreifen das letzte Mal direkt besetzte, nämlich bis 2005.

All dies ist nach den #Genf​er #Konventionen von Bedeutung, die #Militäroperationen gegen Krankenhäuser verbieten, es sei denn, sie werden dazu benutzt, außerhalb ihrer humanitären Aufgaben Handlungen zu begehen, die dem Feind schaden". Diese Ausnahme, die in Artikel 19 der Vierten Genfer Konvention festgelegt ist, besagt Folgendes: "... das Vorhandensein von #Handfeuerwaffen und #Munition, die solchen Kombattanten abgenommen und noch nicht der zuständigen Dienststelle übergeben wurden, gilt nicht als feindschädigende Handlung".

Israel hat die Genfer Konventionen 1951 ratifiziert und behauptet, den Grundsatz der #Verhältnismäßigkeit nach dem humanitären #Völkerrecht zu beachten, wonach der unmittelbare militärische Vorteil, der von einer Militäroperation erwartet wird, den Schaden für die #Zivilbevölkerung, der vernünftigerweise als Folge zu erwarten ist, überwiegt. Die Einhaltung dieser Grundsätze wird nun in Frage gestellt.

"Israel hat es versäumt, auch nur annähernd die erforderlichen Beweise vorzulegen, um die enge Ausnahmeregelung zu rechtfertigen, nach der Krankenhäuser nach dem #Kriegsrecht angegriffen werden können", sagte Mai El-Sadany, eine Menschenrechtsanwältin und Geschäftsführerin des #Tahrir Institute for Middle East Policy in #Washington.

"In dem seltenen Fall, dass der Schutz aufgehoben wird, müsste Israel der Zivilbevölkerung eine sinnvolle Möglichkeit zur Evakuierung geben, und selbst dann wären alle #Zivilisten, die nach einem #Evakuierungsbefehl im #Krankenhaus bleiben, immer noch durch die Regeln der Verhältnismäßigkeit geschützt", fügte El-Sadany hinzu. "In jeder Phase dieser rechtlichen Bewertung hat Israel abgrundtief versagt. Es hat Foto- und #Videomaterial vorgelegt, das seinen ursprünglichen Behauptungen bei weitem nicht gerecht wird."

Irgendwann könnten diese Fragen einem formellen Urteil unterworfen werden. Israel erkennt den Internationalen #Strafgerichtshof nicht an, aber der Gerichtshof erkennt #Palästina als Mitglied an und führt seit 2021 eine Untersuchung über mögliche #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den besetzten palästinensischen Gebieten durch.

Ein solches Urteil würde noch Jahre auf sich warten lassen. Unmittelbarer und direkter haben die Einzelheiten des Shifa-Angriffs Auswirkungen auf das internationale Klima, in dem Israel seinen Krieg führt. Länder wie das Vereinigte Königreich, #Deutschland und vor allem die #USA haben sich Forderungen nach einem #Waffenstillstand mit der Begründung widersetzt, dass Israels Vorgehen eine legitime #Selbstverteidigung darstellt. Mit jedem Tag, an dem es keine überzeugenden Beweise für die #Razzia gibt, wird es schwieriger, dieses Argument zu verfolgen.

Die Regierung #Biden hat die israelischen Operationen nicht nur verteidigt, sondern auch unabhängige Behauptungen aufgestellt, die auf ihren eigenen #Geheimdienstinformationen über das Krankenhaus beruhen. John #Kirby, der Sprecher für nationale Sicherheit im Weißen Haus, bezeichnete die angebliche Hamas-Einrichtung dort eher als "#Kommandoknoten" denn als Zentrum und als mögliches #Waffenlager.

Das bisherige Fehlen von Beweisen erinnert an frühere Versäumnisse der US-Geheimdienste, vor allem an die vor der Irak-Invasion. Es isoliert Washington weiter auf der Weltbühne und vertieft die ohnehin schon erheblichen Gräben innerhalb der Regierung selbst.
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Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.

Quelle / Stand Fri 17 Nov 2023 19.33 : https://www.theguardian.com/world/2023/nov/17/idf-evidence-so-far-falls-well-short-of-al-shifa-hospital-being-hamas-hq