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#rassismustoetet

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Köln: Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau

Zum 5. Jahrestag des rechten Terroranschlags auf migrantisch geprägte Menschen in #Hanau (Hessen) fand auch in Köln-Mülheim eine Gedenkdemonstation statt. Dem Aufruf sozialdemokratischer Verbände, wie DIDF und Ver.di, folgten rund 250 Menschen.

Trotz eisiger Temperaturen versammelten sich die Teilnehmer*innen auf dem Wiener Platz zu Ansprachen und einer Gedenkminute für die zehn Mordopfer:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Gabriele Rathjen
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Danach lief die Demo zur Abschlusskundgebung in der #Keupstraße , in der 2009 ein rechter Nagelbombenanschlag 22 Menschen teilweise schwer verletzt hatte. Die meist aus der Türkei stammenden Bewohner*innen und Geschäftsleute der Einkaufsstraße waren bis zur Selbstenttarnung der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" #NSU dafür mit rassistischen Verdächtigungen beschuldigt worden.

Die auffälligen Parallelen, wie verschleppte Ermittlungen und fehlende Aufklärung, sowie Verbindungen der Sicherheitsbehörden zu rechten Netzwerken, wurden von mehreren Redner*innen angeprangert. Ebenso wie die Hetze gegen Migrant*innen und Flüchtlinge.

Freitag, 14.02.2025 - Kundgebung am Geburtstag von Burak Bektaş

Freitag, 14. Februar 2025 / 17:00 Uhr / Gedenkort für Burak Bektaş – Rudower Straße / Möwenweg / Berlin-Neukölln (Süd)

Am 14. Februar 2025 wäre Burak 35 Jahre alt geworden.

An seinem Geburtstag kommen wir – Freund*innen, Familie, Unterstützende und Aktivist*innen – am Gedenkort zusammen, um Blumen niederzulegen und gemeinsam Burak zu gedenken. Wir zeigen, dass Burak unvergessen bleibt.

Burak kann seinen Geburtstag seit dem 5. April 2012 nicht mehr feiern, er wurde im Alter von 22 Jahren ermordet. Der Mord an #Burak #Bektaş und der #Mordversuch an vier seiner Freunde sind nach wie vor nicht aufgeklärt.

Buraks #Todestag jährt sich dieses Jahr am 5. April zum dreizehnten Mal. 13 Jahre keine #Aufklärung, keine #Gewissheit, keine #Sicherheit. 13 Jahre Kampf der Familie und Freund*innen für #Aufklärung und gegen das #Vergessen.

Seit Sommer 2022 gibt es einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (#PUA), der “Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen #Straftatenserie im Bezirk #Neukölln” untersuchen soll. Befragt wurden #Betroffene des Neukölln Komplex, #Polizei, #Verfassungsschutz und aktuell die #Staatsanwaltschaft. Die Morde an Burak Bektaş und Luke #Holland wurden inzwischen behandelt. Wir wissen jetzt, dass nicht alle #Tatzeugen beim Mord an Burak befragt wurden. Deshalb starten wir noch einmal einen #Zeugenaufruf. Wir wissen, dass wir selbst aufklären müssen. Auf Polizei und Staatsanwaltschaft ist kein Verlass. Beenden wir die #Straflosigkeit!

In Gedenken an Burak Bektaş.

Die Forderung nach Aufklärung bleibt.

Wir werden auch weiterhin fragen: War Rassismus das Motiv?

Bringt Blumen und Kerzen mit.

via / Quelle

#RassismusToetet #Rassismus #neukoellnkomplex #Berlin #Antifa #Burak #burakbektas

Berlin und die Menschenrechte (II)

Zum wiederholten Mal haben Tunesiens Behörden in der vergangenen Woche eine große Zahl an Flüchtlingen in die Wüste deportiert – und kooperieren in der #Flüchtlingsabwehr mit der EU. Wie #Menschenrecht​ler in #Tunis berichten, setzten tunesische Beamte rund 40 Flüchtlinge in einem isolierten #Wüstengebiet ohne #Wasser und #Nahrung aus. Ob die #Betroffenen noch leben oder ob sie mittlerweile verdurstet sind, ist unbekannt. Die EU hatte im Juli 2023 einen #Flüchtlingsabwehrpakt mit #Tunesien geschlossen und dafür 785 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – dafür fordernd, dass Tunis alles unternimmt, um Flüchtlinge von der Fahrt über das #Mittelmeer abzuhalten. Um die #Migranten loszuwerden, lässt die tunesische #Regierung sie in die #Wüste deportieren. Dies tun auch die Regierungen #Marokko​s, Mauretaniens und #Algerien​s, mit denen die EU gleichfalls in der Flüchtlingsabwehr kooperiert. So hat #Brüssel #Mauretanien im Februar als Gegenleistung 210 Millionen Euro zugesagt, wenn es nur bereit ist, Flüchtlinge nicht mehr auf die Kanarischen Inseln reisen zu lassen. Immer wieder werden in der Wüste an den Grenzen Tunesiens, Algeriens und weiterer Staaten Leichen entdeckt.

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german-foreign-policy.com/news #CapitalismIsADeathCult
#Asyl ist ein #Grundrecht #RassismusToetet

www.german-foreign-policy.comBerlin und die Menschenrechte (II)(Eigener Bericht) – Zum wiederholten Mal haben Tunesiens Behörden in der vergangenen Woche eine große Zahl an Flüchtlingen in die Wüste deportiert – und kooperieren in der Flüchtlingsabwehr mit der EU. Wie Menschenrechtler in Tunis berichten, setzten tunesische Beamte rund 40 Flüchtlinge in einem isolierten Wüstengebiet ohne Wasser und Nahrung aus. Ob die Betroffenen noch leben oder ob sie mittlerweile verdurstet sind, ist unbekannt. Die EU hatte im Juli 2023 einen Flüchtlingsabwehrpakt mit Tunesien geschlossen und dafür 785 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – dafür fordernd, dass Tunis alles unternimmt, um Flüchtlinge von der Fahrt über das Mittelmeer abzuhalten. Um die Migranten loszuwerden, lässt die tunesische Regierung sie in die Wüste deportieren. Dies tun auch die Regierungen Marokkos, Mauretaniens und Algeriens, mit denen die EU gleichfalls in der Flüchtlingsabwehr kooperiert. So hat Brüssel Mauretanien im Februar als Gegenleistung 210 Millionen Euro zugesagt, wenn es nur bereit ist, Flüchtlinge nicht mehr auf die Kanarischen Inseln reisen zu lassen. Immer wieder werden in der Wüste an den Grenzen Tunesiens, Algeriens und weiterer Staaten Leichen entdeckt.
Nach Medienberichten über absichtliche Beschädigungen am Mahnmal für den Solinger Mordanschlag sind keine Strafanzeigen über neue Taten[ an dem Kunstwerk mehr eingegangen. Darüber informierte die Polizei auf Anfrage.

Von den Angriffen war am 16. August 2024 berichtet worden: Unbekannte hatten anscheinend in mehreren Anläufen metallene Ringe aus dem Mahnmal gebrochen. Die Installation erinnert an den nächtlichen Mordanschlag vom 29. Mai 1993 auf das Haus der Solinger Familie Genç. Fünf Menschen waren gestorben. Über die Beschädigungen am Mahnmal und erste Ermittlungen berichteten Zeitungen und das Fernsehen. Ihnen gegenüber ordnete der Leiter der städtischen Jugendhilfewerkstatt die Taten ein: Sie seien rassistisch motiviert.

Zum aktuellen Stand sagte ein Sprecher des Präsidiums: Der Staatsschutz habe Ermittlungen aufgenommen und nach Spuren gesucht. Täterhinweise lägen nicht vor.



Denkmal des Solinger Brandanschlags. Foto: StagiaireMGIMO/Wikimedia Commons, verwendet unter Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license, Bild skaliert.

#solingen #nonazis #rassismus #rassismustoetet
Der Leiter der städtischen Jugendhilfewerkstatt geht von absichtlicher, gewaltsamer Beschädigung aus rassistischem Motiv aus: Am Mahnmal für den Mordanschlag 1993 in Solingen wurden 44 Ringe abgeschlagen oder herausgebrochen. Darüber berichtet das Solinger Tageblatt. Die Polizei ermittele:

#^https://www.solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/mahnmal-zum-brandanschlag-in-solingen-zahlreiche-ringe-beschaedigt-6373LFNOJVAA3KDUDWUXEJPI4Y.html

Es handele sich um das erste Mal in der 30-jährigen Geschichte des Mahnmals, dass es mutwillig so weitgehend beschädigt wurde. Die Installation erinnert an den nächtlichen Mordanschlag vom 29. Mai 1993 auf das Haus der Solinger Familie Genç. Fünf Menschen starben. Die Täter wurden später verurteilt.

Webseite zum Mahnmal:
#^https://mahnmal-solingen.de/

#solingen #nonazis #rassismus #rassismustoetet
Solinger TageblattMahnmal zum Brandanschlag in Solingen: Zahlreiche Ringe „mutwillig beschädigt“Seit Donnerstag ist für den Leiter der Jugendhilfewerkstatt klar: Bei mindestens zwei Taten wurden Ringe mit Werkzeug bewusst herausgebrochen. Er geht von einer rassistisch motivierten Sachbeschädigung aus. Die Polizei ermittelt in alle Richtungen und bittet die Bevölkerung um Hinweise.

Heute vor 3 Jahren wurde #GeorgeFloyd in #Minneapolis von einem weißen Polizisten getötet, indem dieser 9,5 Min lang auf dem Hals Floyds kniete und ihm trotz zahlreicher Bitten und trotz umstehender Zeugen bis zum Tod die Atemwege abdrückte.
Die Foto-Collage zeigt Floyd und den "George-Floyd-Square" in Minneapolis, den Anwohner*innen und Sympathisant*innen mit selbst gemachten Statuen, Graffiti u.ä. zu einer Gedenkstätte umgewandelt haben.
"Nur sehr verlangsamter Verkehr möglich, teils einspurig. Man sagt, Polizei und Ordnungsamt trauen sich nicht, daran was zu ändern, weil hier sonst die Hölle los wäre."
(Bericht und Foto von einer unserer Omas, die sich gerade in Minn. aufhält)
#RassismusToetet
#RacialProfilingKills
#BlackLivesMatter   
#NeverForget

Die Pogrome von morgen verhindern! #HRO2708 #Rassismustoetet
RT @bckrmx: Gestern Nacht wurde in #Leipzig ein Anschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete verübt. Glücklicherweise wurde niemand verletzt.
Einen Tag vor der großen Gedenkdemo in #Rostock #Lichtenhagen. #FCKNZS #HRO2708

Ps: @LVZ schämt Euch für die Überschrift!

t.co/NLf6Qjc7J0

Leipziger VolkszeitungBrandanschlag auf Leipziger Asylbewerberheim in der LiliensteinstraßeUnbekannte haben einen Anschlag auf das Asylbewerberheim in der Leipziger Liliensteinstraße verübt. Der Sicherheitsdienst löschte das Feuer.