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#cannabislegalisierung

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Public *
Karl Theodor

#GeorgWurth mit bedingungsloser Zuneigung? zu allen #Hanffreundinnen 😎 👯 💔 weltweit. #Hanfgeschichten

06.12.2024
Logik zerstört #CDU: Weniger Cannabis-#Straftaten | DHV-News # 447
– #DHVSpendenaktion gestartet – Logik zerstört CDU: Weniger #Cannabis-Straftaten – #CSC-News: Jetzt auch Schleswig-Holstein – #Ärztekammer fordert, “#Cannabislegalisierung” zurückzunehmen – Wird #Rauschklausel doch noch abgeschafft? Weiterlesen hanfverband.de/logik-zerstoert

Die Hanfverband-Videonews vom 06.12.2024 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Vorbemerkung DHV-Spendenaktion gestartet Logik zerstört CDU: Weniger Cannabis-Straftaten CSC-News: Jetzt auch Schleswig-Holstein Ärztekammer fordert, “Cannabislegalisierung” zurückzunehmen Wird Rauschklausel doch noch abgeschafft? Termine
#SPD#FDP#CSU
Public *
CaptainEinsicht

Verbotspartei #CDU/CSU haben kein anderes Thema im #bundestag als die #cannabislegalisierung zurück zu nehmen. #GenderVerbot #selbstbestimmungsgesetz, alles Pläne die tief in die Privatsphäre der Menschen greift, will die Ideologisch verblendete #Verbotspartei #CDU/CSU als Schwerpunkt setzten. Aber die Grünen sind Ideologisch verblendet.

Rente
Wirtschaft
Spaltung
Haushalt
Bildung
Infrastruktur
Alles nicht wichtig, Hauptsache es wird das #Kiffen verboten.

youtube.com/watch?v=g-lKZxWMAL

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Public
Münchner Mosaik

Die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich im Endspurt ihrer Legislaturperiode. Zeit für eine Zwischenbilanz: Was wurde bisher erreicht? Welche Herausforderungen stehen noch bevor? Und wie schneidet die Regierung im Vergleich zu ihren Vorgängern seit 1990 ab?

  1. Erfolgreiche Umsetzungen
  2. Herausforderungen bis zur nächsten Wahl
  3. Vergleich mit früheren Regierungen seit 1990
  4. Fazit und Ausblick
  5. Quellen

Erfolgreiche Umsetzungen

Trotz zahlreicher Krisen und öffentlich wahrgenommener Streitigkeiten hat die Ampel-Koalition in den ersten drei Jahren ihrer Amtszeit beachtliche Erfolge erzielt. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum zeigt, dass zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits 38% der im Koalitionsvertrag vereinbarten Versprechen umgesetzt wurden5. In absoluten Zahlen sind das sogar mehr erfüllte Versprechen als bei der Vorgängerregierung zum gleichen Zeitpunkt.

Zu den konkreten Erfolgen zählen:

  1. Rekordausbau der erneuerbaren Energien: Der Anteil erneuerbarer Energien an der Bruttostromerzeugung stieg auf über 60% im ersten Halbjahr 2024, verglichen mit 52% im gleichen Zeitraum 20234.
  2. Einführung des Deutschlandtickets: Diese Reform wird als größte verkehrspolitische Veränderung seit Jahrzehnten bezeichnet und verbessert die Mobilität für viele Menschen4.
  3. Legalisierung von Cannabis: Ein wichtiger Schritt in der Drogenpolitik, der den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz stärkt4.
  4. Solarpaket: Die Regierung hat den Ausbau von Solarenergie massiv vorangetrieben. Der Anteil von Photovoltaik an der Bruttostromerzeugung liegt im 1. Halbjahr 2024 bei 12%4.
  5. Startchancen-Programm: Ein 20-Milliarden-Euro-Programm zur Unterstützung von Schulen in sozialen Brennpunkten4.
  6. Erhöhung des Mindestlohns: Der Mindestlohn wurde auf 12 Euro angehoben, wovon über sechs Millionen Menschen profitieren4.

Bundeskanzler Olaf Scholz betont in seiner Zwischenbilanz auch die Bewältigung der Energiekrise, die Unterstützung der Ukraine und die bessere Aufstellung der Bundeswehr3.

Bild von simonschmid614 auf Pixabay

Herausforderungen bis zur nächsten Wahl

Trotz dieser Erfolge steht die Ampel-Koalition vor erheblichen Herausforderungen bis zur nächsten Bundestagswahl 2025:

  1. Wirtschaftspolitik: Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer schwierigen Lage. Die Regierung muss ihre angekündigte Wachstumsinitiative schneller umsetzen, um eine drohende Rezession abzuwenden.
  2. Rentenpolitik: Das „Rentenpaket II“ sorgt für Kontroversen innerhalb der Koalition, insbesondere hinsichtlich der Festschreibung des Rentenniveaus und der Einführung des „Generationenkapitals“.
  3. Migrationspolitik: Trotz einiger Fortschritte bleiben Vorschläge wie modellhafte Zurückweisungen an den Grenzen umstritten.
  4. Haushalt 2025: Der Haushaltsentwurf für 2025 könnte zur Zerreißprobe für die Koalition werden. Es fehlen noch 12 Milliarden Euro und es gibt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs.
  5. Zunehmende Polarisierung: Es wird befürchtet, dass das Regieren noch schwieriger und konfliktträchtiger wird, was den Populismus weiter stärken könnte.
  6. Vertrauensverlust: Die öffentliche Wahrnehmung der Regierung als „Streitkoalition“ und das geringe Vertrauen in die Umsetzung von Koalitionsversprechen stellen eine große Herausforderung dar. Laut einer Umfrage glauben nur noch 12% der Deutschen, dass die Ampel einen Großteil ihrer Versprechen umsetzen wird5.

Vergleich mit früheren Regierungen seit 1990

Im Vergleich zu den Regierungen unter Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel schneidet die aktuelle Koalition in Umfragen deutlich schlechter ab. Besonders die langen Amtszeiten von Kohl und Merkel (jeweils 16 Jahre) waren von größerer Stabilität und öffentlicher Zustimmung geprägt.

Allerdings sieht sich die Ampel-Koalition auch mit außergewöhnlichen Herausforderungen konfrontiert, wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und hoher Inflation. Frühere Regierungen mussten sich ebenfalls Krisen stellen (z.B. Finanzkrise, Flüchtlingskrise), aber die aktuelle Häufung von Krisen ist außergewöhnlich.

Ein interessanter Aspekt ist die Anzahl der Koalitionsversprechen: Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung enthält 453 „echte“ Regierungsversprechen, deutlich mehr als die 296 Versprechen der Großen Koalition im Vertrag von 2018 und fast zweieinhalb Mal so viele wie im Vertrag von 2013 mit 188 Versprechen5. Dies spiegelt sowohl die Komplexität einer Drei-Parteien-Koalition als auch das höhere Ambitionsniveau wider.

Bild von Franz P. Sauerteig auf Pixabay

Fazit und Ausblick

Die Ampel-Koalition zeigt sich bei der Umsetzung ihrer Vorhaben durchaus aktiv, wird aber in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich kritischer gesehen als frühere Regierungen. Die vielen gleichzeitigen Krisen erschweren die Regierungsarbeit erheblich.

Um die verbleibenden Herausforderungen zu meistern und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, muss die Koalition ihre interne Zusammenarbeit und Außendarstellung verbessern. Bundeskanzler Scholz betont, dass Deutschland sich daran gewöhnen müsse, dass Regierungen auf absehbare Zeit von Parteien gebildet werden, die sich eine Zusammenarbeit manchmal vorher nicht vorgenommen hätten2.

Die nächste Bundestagswahl 2025 wird darüber entscheiden, ob die Wähler der Koalition eine zweite Amtszeit zutrauen. Bis dahin bleibt abzuwarten, ob die Ampel ihre bisherigen Erfolge ausbauen und die anstehenden Herausforderungen meistern kann.

Quellen

1 https://www.dw.com/de/nach-wahl-im-osten-klatsche-f%C3%BCr-die-ampel-regierung/a-70106167
2 https://www.n-tv.de/politik/Bundeskanzler-Olaf-Scholz-verweist-auf-Erfolge-der-entfremdeten-Ampel-Koalition-article25171176.html
3 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/bundesregierung-jubilaeum-positive-bilanz
4 https://www.gruene.de/artikel/drei-jahre-regierungsbilanz-ampel
5 https://www.bertelsmann-stiftung.de/en/themen/aktuelle-meldungen/2023/september/halbzeitbilanz-der-ampel-regierung-koalition-setzt-trotz-streits-viele-versprechen-um

https://muenchnermosaik.wordpress.com/2024/10/25/die-ampel-koalition-erfolge-herausforderungen-und-historischer-vergleich/

Ein großer, moderner Sitzungssaal mit vielen Reihen von blauen Sitzen, die halbkreisförmig angeordnet sind. Im Zentrum steht ein Rednerpult, an dem eine Person spricht. An den Wänden befinden sich große Fenster und eine stilisierte Darstellung des Bundesadlers. Einige Personen sitzen verteilt im Raum und hören zu.
Ein Mann mittleren Alters in einem Anzug mit roter Krawatte schaut nach links. Er hat kurze, graue Haare und einen ernsten Gesichtsausdruck. Im Hintergrund sind unscharf weitere Personen zu sehen.
#AmpelKoalition#Bundesregierung#Bundestagswahl
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god.fish

Es gibt wenige Dinge im Leben, die uns so sehr an bedingungslose Zuneigung erinnern wie die innige Beziehung zwischen einem eiskalten Auftragskiller und seiner Topfpflanze. Wer Luc Bessons Léon – Der Profi gesehen hat, weiß, dass Léon, der wortkarge Profi, seine Zimmerpflanze mit derselben Zärtlichkeit behandelt wie Matilda, die verwaiste Göre. Aber was macht diesen hartgesottenen Mann so… tiefenentspannt? Könnte es vielleicht etwas mit seiner mysteriösen Pflanze zu tun haben?

Léon, der Profi, wirkt stets ruhig und gefasst, egal ob er es mit einer ganzen Armee von korrupten Polizisten aufnimmt oder Matilda durch die pubertäre Selbstfindung leitet. Sein Geheimnis? Nein, es ist nicht jahrelange Meditation oder ein gut geplanter Biorhythmus. Es könnte an der Pflanze liegen, die er mit solcher Hingabe pflegt. Und hier wird’s spannend: Diese Pflanze, von vielen fälschlicherweise als Ficus oder Efeutute abgetan, ist eigentlich… ein Glücksbaum. Ein metaphorischer Glücksbaum natürlich, denn welcher Profi-Killer würde sich schon mit einem Ficus in der Hand in Feuergefechte stürzen?

Nun zur wirklich spannenden Frage: Dürfte Léon mit dieser Pflanze auch durch Deutschland marschieren, jetzt, da der private Cannabisanbau legalisiert wird? Stellen wir uns das mal bildlich vor: Léon, wie er mit grimmiger Miene und Topfpflanze unter dem Arm durch die Straßen Berlins schlendert. Wenn Cannabis endlich für den Privatgebrauch angebaut werden darf, könnte Léons Glücksbaum plötzlich ganz neue Qualitäten entwickeln. Wir reden hier natürlich nur hypothetisch, aber mal ehrlich – wäre es so abwegig, dass Léon tiefenentspannt bleibt, weil er an seiner Pflanze ab und zu mal schnuppert?

Cannabis hin oder her, eines ist klar: Léon wäre in Deutschland gut aufgehoben. Er könnte legal sein kleines grünes Freundchen in einer schönen Altbauwohnung aufstellen, gelegentlich gießen, pflegen und dabei vielleicht einen philosophischen Gedanken über das Dasein eines Mörders und die Schönheit des Lebens hegen. Die Frage bleibt: Würde der Profi sich dann überhaupt noch auf die Straßen wagen oder doch lieber zu Hause bei seiner Pflanze und einem Glas Bordeaux den Ruhestand genießen?

Fazit: Ob Cannabis-Pflanze oder nicht – Léon wäre wahrscheinlich auch in Deutschland ein tiefenentspannter Typ.

https://god.fish/2024/09/10/leon-die-topfpflanze-und-deutschlands-cannabis-gesetze-eine-verbindung/

#CannabisAnbauDeutschland#CannabisLegalisierung#FilmUndSatire
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Pascal Leinert

Was #Deutschland falsch macht, macht #Tschechien jetzt richtig. Anstatt 50 Gramm, darf man zuhause 600 Gramm lagern.

Ach und btw: Die Regierung von Tschechien ist konservativ. Also was hält die #CDU davon ab für eine #Legalisierung zu sein?

#Cannabis #CannabisLegalisierung

idnes.cz/zpravy/domaci/konopi-

iDNES.cz · Pěstovat konopí pro vlastní potřebu má být možné, ale jen tři rostliny - iDNES.czJiž brzy by mohlo být možné doma pěstovat konopí pro vlastní potřebu, aniž by za to člověku hrozilo trestní stíhání. Dohoda, k níž zatím dospěli vyjednavači vládní koalice, počítá s tím, že doma má být možné pěstovat tři rostliny konopí a v domácnosti bude moci být maximálně 600 gramů konopné sušiny.
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