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#kommunalwahlen

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Nigel #Farage beißt Kritiker weg

Die bri­ti­schen Rechts­po­pu­lis­ten von Reform #UK werfen den Hard­li­ner Robert Lowe aus ihrer Fraktion. Zuletzt waren sie auf einem po­li­ti­schen Hö­hen­flug. Am 1. Mai stehen #Kommunalwahlen an

Aus London Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
@reporting_GB
taz.de/!6075072

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Britische Rechtspopulisten zerstritten: Nigel Farage beißt Kritiker wegDie britischen Rechtspopulisten von „Reform UK“ werfen Hardliner Robert Lowe aus ihrer Fraktion. Zuletzt waren sie auf einem politischen Höhenflug.
Für die anstehenden #Kommunalwahlen sehen wir als #Grüne-Fraktion im Stadtrat #Mönchengladbach die Notwendigkeit, den Fokus wieder verstärkt auf soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und lokale Herausforderungen zu legen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Rückgewinnung junger Wählerinnen und Wähler.

https://gruene-mg.net/nach-der-wahl-fokus-verstaerkt-auf-soziale-themen

Aus Sicht von Melissa Kunkel-Laws, Sprecherin der Grünen-Fraktion, sollten auch die Perspektiven von jungen, migrantischen und queeren Menschen in die Entscheidungen mit einfließen. „Mit dieser Vielfalt können wir sicherstellen, dass Politik für alle gemacht wird“, ergänzt sie.

Mit Blick auf das Gesamtergebnis in Mönchengladbach stellen die Grünen fest, dass insgesamt 38,16 % der Wählerinnen und Wähler für SPD, Linke und Grüne gestimmt haben. Dies wird als klares Signal für eine progressive Politik und gegen Rechtsextremismus gewertet.

Die Grünen in Mönchengladbach wollen sich dabei auf folgende Kernthemen konzentrieren:

– Bezahlbares Wohnen
– Soziales und Integration
– Klimaschutz
– Bildung und Schaffung einer lebenswerten Stadt
– Spezielle Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene, insbesondere Verbesserung der Schulen, Schaffung von Ausbildungsplätzen, Kulturförderung und Zukunftsperspektiven.

Der grüne OB-Kandidat und Ratsherr Marcel Klotz erklärt dazu: „Wir werden genau zuhören, was in Mönchengladbach getan werden sollte und uns klar für alle Menschen in dieser Stadt einsetzen, weil diese Stadt deutlich mehr kann.“

Wir Mönchengladbacher Grünen sind überzeugt, dass wir mit diesem lokalen Fokus die Niederlage auf Bundesebene kompensieren und die Bürgerinnen und Bürger von grüner Politik überzeugen können.

In #nrw stehen ja auch dieses Jahr #Kommunalwahlen an. Wir Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Mettmann werden ebenfalls im #Wahlkampf mitmischen und wollen von euch wissen, welche Themen im Wahlprogramm stehen müssen, damit wir eure Stimme gewinnen.

Eure Antworten können sein Schlagwörter wie z. B. Klimawandel, Naturschutz, Energiepolitik, ÖPNV, Solzialpolitik oder halt etwas ausführlicher.

ÖVP kommt zunehmend in Bedrängnis

In #Niederösterreich legt die rechts­ra­di­ka­le #FPÖ bei den #Kommunalwahlen deutlich zu

Aus Wien #FlorianBayer

Nach einer Serie von Wahl-Niederlagen fuhr die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) auch in ihrem Kernbundesland Niederösterreich Verluste ein
taz.de/!6064888

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Kommunalwahl in Niederösterreich: ÖVP kommt zunehmend in BedrängnisIm tiefschwarzen Niederösterreich verliert die konservative Volkspartei fast sechs Prozentpunkte. Die rechtsradikale FPÖ verdoppelt sich.
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Handschriftliche Ausfüllung von #Stimmzettel⁠n ist in ganz #Süddeutschland (RLP, Saarland, Thüringen, Sachsen, BW, Bayern) bei #Kommunalwahlen normal. In Baden-Württemberg wird generell wie in der Schweiz handschriftlich panaschiert und kumuliert. In Bayern muss zumindest mit Ziffern kumuliert werden. Sonst sind Namen handschriftlich einzutragen, wenn es weniger als 2 #Wahlvorschläge gibt, was in kleinen Gemeinden teils normal ist. [2/4]

Der Landrat des Kreises Düren, Wolfgang Spelthahn, tritt bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr an. Das hat er heute offiziell mitgeteilt. Zuletzt war er in der Luxusschleuser-Affäre in die Schlagzeilen geraten.#StudioAachen #LandratSpelthahn #Kommunalwahlen #Luxusschleuser-Affäre
Dürener Landrat Spelthahn verzichtet auf erneute Kandidatur
wdr.de · Dürener Landrat Spelthahn verzichtet auf erneute KandidaturBy Michael Esser